Markenbusiness mit dem 2. Teil zum Thema .eu Domain Vergabe.
Wer steckt hinter den Markenanmeldungen der Gattungsbegriffe?
markenrechtliches Sammelsurium
Markenbusiness mit dem 2. Teil zum Thema .eu Domain Vergabe.
Wer steckt hinter den Markenanmeldungen der Gattungsbegriffe?
Die Pforzheimer Zeitung berichtet über den juristischen Sieg des deutschen Unternehmens OBE im Patentstreit vor einem chinesischen Gericht.
Juristischer Erfolg in China für das Ispringer Unternehmen OBE – mittelständischer Zulieferer der Optikindustrie. In erster Instanz hat OBE ein seit 2001 anhängiges Patentverletzungsverfahren gegen die chinesische Firma Kanghua Glasses vor einem Pekinger Gericht gewonnen, teilte das Unternehmen gestern mit.
Das Berlin Blawg informiert mit schönen Beispielen zum Thema neue Markenformen.
Dazu noch eine kurze Anmerkung zur “Tastmarke”:
Das Bundespatentgericht hat am 06.04.2005 entschieden, dass Tastmarken mangels graphischer Darstellbarkeit der haptischen Eindrücke nicht eintragungsfähig sind.
AZ: 28 W (pat) 228/03
Markenbusiness zum Geschäft mit EU-Domains Teil 1.
Kennen Sie die Markenzeichen “Shopping” für Topflappen, “Business” für Feuerzeuge oder “Kredit” für die Kichererbsenpaste Hummus? Diese “Marken” wird es trotz Einträgen in verschiedenen europäischen Markenregistern wahrscheinlich niemals geben.
Die Ausgabe 02/2006 des Newsletters des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt HABM ist erschienen.
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Markenbusiness berichtet um den Namensstreit um den Fernsehsender Current TV.
Der vom früheren US-Vizepräsident Al Gore mitbegründete Kabelsender Current TV muss möglicherweise seinen Namen ändern. Gleich zwei Medienunternehmen haben Klage gegen den Kanal eingereicht, weil sie ihre Rechte an der Bezeichnung „current“ verletzt sehen.