markenrechtliches Sammelsurium
Die Hell`s Angels haben Walt Disney, Buena Vista Motion Pictures wegen Verletzung ihrer Markenrechte in dem Film “Wild Hogs” verklagt.
Quelle: FindLaw.com
via German American Law Journal und kanzlei-hoenig
Im Markenregister des US Patent & Trademark Office datiert die älteste Hells Angels Marke aus dem Jahr 1978.
Registernummer: 1136494
Einen Eindruck von der deutschen Hell`s Angels Marke bekommt man bei DPMS INFO.
Ein Thema, aber nur im Film “Family Law” berichtet Markenbusiness.
Reuters berichtet über die Reaktion des Playboy auf den Schriftsatz des Rechtsbeistandes von Jessica Alba.
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat seinen englischsprachigen Jahresbericht veröffentlicht.
64 Seiten im PDF-Format.
Markenbusiness berichtet zur Jahresbilanz des französischen Handelsministers.
5,6 Millionen gefälschte Artikel mit einem geschätzten Gesamtwert von 314 Mio. Euro hat der französische Zoll im vergangenen Jahr beschlagnahmt. In Le Havre, dem größten französischen Einfuhrhafen für gefälschte Markenware, zog Haushaltsminister Jean-Francois Copé Bilanz. Das Thema Produktpiraterie stand dabei ganz oben auf der Agenda.
Leitsatz: “Pinocchio”
1. Die Gemeinfreiheit eines urheberrechtlich geschützten Werkes steht seiner Eintragung als Marke für Bekleidungsstücke nicht entgegen.
2. Zur Frage der Kostenauferlegung in Löschungsverfahren.
Quelle: Bundespatentgericht