Category: Link

VW Werbung via Le petit Musée des Marques

Die Mitarbeiter des dänischen Patentamtes betreiben ein Blog.

Aus nachvollziehbaren Gründen auf Dänisch und daher für Nichtdänen nur sehr bedingt verständlich.
Aber als Anregung ist das Blog vielleicht auch für das DPMA interessant…

via IP::JUR

Markenbusiness zur Unterzeichnung des Singapore Treaty on the Law of Trademarks.

Der Vertrag, der das Verfahren zur Markenregistrierung sowie der Markenlizenzierung zum Teil sehr detailliert regelt, basiert auf dem so genannten Trademark Law Treaty (TLT) von 1994. Er ersetzt den TLT, wenn von den betroffenen Vertragsparteien beide Verträge unterzeichnet wurden. Umfasst werden alle Marken für Waren und Dienstleistungen, die nach dem Recht des jeweiligen Landes markenrechtsfähig sind.

Shapeblog.com zum Thema Design in den Zeiten des Fussballwahns US Design Patent D413,755 – Soccer Motif Tea Pot/Kettle

Die Tageszeitung DIE WELT berichtet, dass der KarstadtQuelle Konzern eine neue Marke für seine Premium-Kaufhäuser sucht.

„Wir haben einen Wettbewerb gestartet, um einen neuen Namen für die Häuser zu finden“, sagte Patrice Wagner, Chef der jüngst gegründeten Karstadt-Premium-Group und des Berliner Kaufhauses des Westens (KaDeWe) der „Welt“.

Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des Europäischen Gerichts erster Instanz in der Rechtssache T-202/04.

Dem deutschen Hersteller von Naturarzneimitteln Madaus ist es nicht gelungen, ein englisches Unternehmen am Eintrag der EU-Marke „Echinaid“ zu hindern. Das Europäische Gericht erster Instanz wies eine Klage Madaus gegen das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) zurück (T-202/04). Der Arzneimittelhersteller vertrat darin den Standpunkt, „Echinaid“ sei mit seiner international geschützten Marke „Echinacin“ verwechslungsfähig, da beide Zeichen unter anderem für chemische, medizinische und pharmazeutische Produkte geschützt seien.