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Auf Markenbusiness kommentiert RA Karsten Prehm die Entscheidung des EuGH (C-421/04) zur Eintragungsfähigkeit des Kennzeichens MATRATZEN als spanische Wortmarke für die Ware Matratzen.

Raimund Lutz heisst der neue Präsident des Bundespatentgerichts.
Mit einem Festakt im Nymphenburger Schloss hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries den mit Ablauf des Monats April in den Ruhestand eintretenden Dr. Landfermann geehrt und den neuen Präsidenten Lutz in sein Amt eingeführt.

Zypries würdigte den scheidenden Präsidenten Dr. Landfermann als ausgewiesenen Fachmann und geachteten Repräsentanten des deutschen und europäischen Patentrechts. „Sie haben stets die Interessen der Erfinder im Blick gehabt und sich für einen effizienten und unbürokratischen Patentrechtsschutz eingesetzt – auch und gerade, wenn aus Brüssel Vorschläge kamen, die diesem Ziel abträglich schienen.

Auch Raimund Lutz begann seine Laufbahn als Richter und Staatsanwalt in München, bevor er 1986 für knapp drei Jahre im Wege der Abordnung erstmals im Bundesministerium der Justiz im Bereich Patent- und Markenrecht tätig wurde. Im Januar 1989 übernahm er leitende Aufgaben im Deutschen Patentamt. Im Herbst 1999 kehrte er als Leiter des Referats für Patent- und Geschmacksmusterrecht ins Bundesministerium der Justiz zurück, seit Februar 2000 leitet Lutz die für den Schutz des geistigen Eigentums zuständige Unterabteilung.

Quelle: Pressemitteilung des Bundesministeriums der Justiz

Heise berichtet über die Pläne der EU-Kommission Verletzungen von Urheber-, Patent- und Markenrechten künftig strafrechtlich verfolgbar zu machen.
Im Raum stehen Geldstrafen im sechsstelligen Eurobereich oder mehrjährige Haftstrafen.

Justizkommissar Franco Frattini sieht den neuen Vorschlag hauptsächlich als strafrechtliche Ergänzung der Maßnahmen zur Bekämpfung der Produktpiraterie in Europa. “Die Annäherung der einschlägigen Strafvorschriften der Mitgliedstaaten ist eine Mindestvoraussetzung, um gemeinsam dieses Übel an der Wurzel packen zu können, das unseren Volkswirtschaften schweren Schaden zufügt.” Produktnachahmung und -piraterie seien häufig lukrativer als andere illegale Geschäfte und würden bislang noch nicht ausreichend streng geahndet.

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat eine Broschüre mit grundsätzlichen Informationen zum Geschmacksmuster veröffentlicht.

Inhalt
Das Deutsche Patent – und Markenamt – Dienstleister für Wirtschaft und Industrie
Lange Tradition des Designschutzes in Deutschland
Design als Wirtschaftsfaktor
Was kann als Geschmacksmuster geschützt werden?
Wann kann ein Design als Geschmacksmuster geschützt werden?
Wie schützen Sie Ihr Design?
Wie melden Sie ein Geschmacksmuster an?
Was ist eine Priorität?
Welche Rechte gibt Ihnen ein Geschmacksmuster?
Schutzdauer
Recherche
Was kostet ein Geschmacksmuster?
Haben Sie noch Fragen?
Adressen und wichtige Rufnummern

Die Broschüre ist im PDF-Format (12 Seiten) auf der Website des DPMA verfügbar.

Quelle: DPMA

Handakte informiert über die Sonderbeilage der FTD zum heutigen Tag des Geistigen Eigentums.

Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über den Intellectual Property Day 2006 am 26. April 2006.

Zum Hintergrung des IP Day:

In 2000, Member States of the World Intellectual Property Organization (WIPO) decided to designate a World Intellectual Property Day. Their aim was to raise awareness of the role of intellectual property in our daily lives, and to celebrate the contribution made by innovators and artists to the development of societies across the globe. They chose April 26 as this was the date on which the Convention establishing WIPO originally entered into force in 1970. WIPO and its Member States have celebrated World Intellectual Property Day on April 26 each year since its inception in 2001.

Die WIPO informiert ebenfalls über die Aktivitäten der einzelnen Mitgliedsstaaten anlässlich des Intellectual Property Day. Leider sucht man Deutschland in der Liste vergebenlich.