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Der kanadische Supreme Court hat entschieden, dass das Restaurant Barbie`s nicht die Markenrechte de Spielzeugherstellers Mattel verletzt. Mattel hatte in dem Namen eine unzulässige Benutzung seines markenzeichens Barbie gesehen.

“Das Puppengeschäft und das Restaurantgeschäft sprechen unterschiedliche Geschmäcker einer weitgehend unterschiedlichen Klientel an”, stellte Kanadas Oberstes Gericht fest. Es bestätigte damit die Entscheidung der Behörde für die Registrierung von Warenzeichen sowie zwei vorangegangene Urteile. Schon die Vorinstanzen hatten den Anspruch von Mattel zurückgewiesen hatten, den Namen Barbie exklusiv nutzen zu dürfen.

Quelle: Frankfurter Rundschau

Urteil des Supreme Court

Inhaltsübersicht MarkenR Nr. 5 Mai 2006

Aufsätze
Deutsch: Abgrenzungsfragen bei Marken- und Werktitelschutz
Kazemi: Die Verwendung von Marken und geschäftlichen Bezeichnungen in Meta-Tags

Bücher
Oberhardt: Die Dienstleistungsmarke
Kuss: Der Lizenzvertrag im Recht der USA
Schramm: Der europaweite Schutz des Produktdesign
Voegeli: Die Regulierung des Domainnamensystems durch die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN)

Rechtsprechung
EuGH ELIZABETH EMANUEL
EuGH Levi Strauss
BGH Scherkopf
BGH Unbegründete Abnehmerwarnung
BGH Markenparfümverkäufe
BGH Parfümtestkäufe
OLG Köln Sportjacken mit 2 Ärmelstreifen
OLG Köln Schokoladenriegel und markenmäßige Verwendung der Warenform
OLG München Erstattung von Abmahnkosten
BPatG ARTIST(E)
BPaTG Der kleine Eisbär

Entscheidungsanalysen
OLG Hamm Haus & Grund
EuG Ketchup-Flasche
EuG WEISSE SEITEN

Quelle: Wolters-Kluwer

Markenbusiness berichtet über die Differenzen zwischen dem japanischen und dem thailändischen Markenamt um das Kennzeichen Rusie Dutton.

Die aktuelle Ausgabe des WIPO Magazine No.03 2006 ist erschienen und im PDF-Format auf der Website der World Intellectual Property Organization abrufbar.

Inhalt:
World IP Day Round Up
Copyright in the Courts: The Da Vinci Code
Capturing the Spirit of Invention

Quelle: WIPO

Markenbusiness hat Michael Kramer, Chef der deutschen “Brand Entertainment” Agentur “Stream”, einem Ableger der weltweit agierenden Werbeagentur TBWA zur Entwicklung des Trends in Deutschland, zum Unterschied von Brand- oder Branded Entertainment und den Chancen der neuen Werbeform befragt.

http://www.heiliger-rasen.com/de/

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