markenrechtliches Sammelsurium
Markenbusiness berichtet über den beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes im Löschungsverfahren gegen die Marke Pan Am.
Es nicht von vorneherein sitten- und wettbewerbswidrig, eine durch fünfjährige Nichtbenutzung frei gewordene Marke für sich anzumelden und zu nutzen.
Golem meldet den neuen Markennamen unter dem Microsoft künftig alle bisherigen Sicherheitslösungen für Unternehmenskunden zusammenfasst: Forefront
Eine entsprechende US-Marke befindet sich beim US Patent & Trademark Office seit dem 21. April 2006 in Anmeldung (Serial Number: 78867308)
Beansprucht werden in der Nizzaklasse 42: computer virus protection services; computer security services, namely, restricting access to and by computers and computer networks to and of undesired web sites, media, individuals and facilities; and providing information in the field of computer and networks security and protection.
Dabei finden sich im Markenregister des USPTO insgesamt 23 weitere aktive Markeneintragungen oder Markenanmeldungen, allerdings keine prioritätsältere Marke, die Software beansprucht.
Die Summe der Marken ist nicht verwunderlich, denn Forefront hat eine allgemeinsprachliche Bedeutung. Leo übersetzt das Wort z.B. mit Spitze, Vorderseite, vorderster Reihe oder Vorfeld.
Forefront Markenanmeldungen von Microsoft im deutschen oder europäischen Markenregister liegen derzeit noch nicht vor.
Der französische Modekonzern Lacoste hat den Betreiber der Pekinger Silk Street Mall und einige der in dem Einkaufszentrum ansässigen Händler verklagt. Den Händlern wird der Verkauf gefälschter Lacoste Produkte vorgeworfen. Der Betreiber des Einkaufzentrums habe die Händler, statt sie von ihrem Handel mit gefälschten Produkten abzuhalten noch unterstützt.
Lacoste fordert von jedem der Beklagten 12.500 USD Schadensersatz.
Eine im Vorfeld des Prozesses von Lacoste angestrebte aussergerichtliche Klärung war ohne Reaktion seitens der Silk Street Mall geblieben.
In einem vergleichbaren Verfahren hatten sich die Modelabel Chanel SA, Louis Vuitton SA, Prada, Burberry und Gucci bereits gegen die Silk Street Mall durchgesetzt.
Quelle: China Daily
Die Fußball WM ist nicht nur sportliches Highlight des Jahres, sondern auch die Hochphase für Produkt- und Markenpiraten.
Die Fußball-WM ist eine Hoch-Zeit für Produktfälscher. Der Welt-Fußballverband Fifa besitzt auf viele Fanartikel die alleinigen Rechte und fürchtet große Schäden durch Produktpiraterie. Der Kampf von Polizei und Zoll gegen die WM-Fälscher beginnt jedoch nicht erst an diesem Freitag.
Quelle: FAZ.net
via: Unternehmensjurist
Der internationale Diamantenkonzern De Beers hat vor dem District Court in Manhattan den Prozess gegen den Diamantenhändler Marvin Rosenblatt gewonnen.
Das Gericht beurteilte die Nutzung des Kennzeichens De Beers, sowie eine entsprechende Markenanmeldung Rosenblatts als böswillige Verletzung der Markenrechte der Klägerseite.
Quelle: Reuters
Die Staatsanwaltschaft Bochum ermittelt gegen einen 42-jährigen wegen des dringenden Verdachts gewerbmäßig gegangener Verletzungen des Urheber- und Markenrechts. Der Mann wurde nach Berichten von Computerpartner.de in Haft genommen. Ihm wird vorgeworfen in den letzten Jahren, zum Teil über Scheinfirmen gefälschte und manipulierte Microsoft Softwareprodukte vertrieben zu haben.
Der verursachte Schaden beträgt nach aktuellem Kenntnisstand mindestens 3 Millionen Euro.
Der Softwarehersteller Microsoft ist aktuell wegen eines Tools in der Kritik, das die Korrektheit von Microsoft Lizenzen überprüft und so bei der Ermittlung von Softwarepiraterie unterstützt. Bericht bei Golem.