Markenbusiness berichtet über eine Entscheidung des OLG Hamburg (Az: 5 U 200/04) zur Geschäftsführerhaftung bei fahrlässiger Markenverletzung.
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Produktpiraten in China
Die Raubkopierer in der Volksrepublik werden immer dreister – und immer mehr internationale Markenfirmen wehren sich mit Detektiven und Razzien.
Quelle: Süddeutsche Zeitung
via: Unternehmensjurist
Baikalskaya oder finden Amis den Atlantik?
In den USA ist die Eintragung der Marke BAIKALSKAYA für Wodka vom US Patent- und Trademark Office abgelehnt worden.
Das Amt argumentierte die angemeldete Marke weise einen direkten Bezug zur geografischen Angabe Baikal See auf, zumal Baikalskaya die russische Bezeichnung für “Vom Baikal” sei. Der Baikal See sei keine unbedeutende, sondern auch eine in den USA gekannte geografische Angabe.
Da der Wodka in der Nähe des Sees mit Wasser aus dem Baikal See Produziert werde, könne die Marke nicht eingetragen werden.
Soweit ein gänzlich gewöhnlicher Vorgang. Schön ist aber das Zitat aus dem Schriftsatz des Markenanmelders mit seiner Einschätzung zu den geografischen Kenntnissen der Amerikaner.
Applicant argued that Lake Baikal is remote, that a very small percentage of Americans visit Russia, and that the American public lacks even general geographic knowledge: “Many Americans could not find the Atlantic Ocean on a globe and very few could name the five Great Lakes located in the United States.”
via: TTABlog
HABM: tschechische Markenanmelder
Rangliste der tschechischen Unternehmen mit den meisten Europäischen Gemeinschaftsmarken.
Anzahl der Marken in Klammern.
Skoda Auto (21)
Sazka a.s. (17)
Kofola a.s. (12)
Balakom a.s (9 )
Gamey Industries (8 )
Paramo (8)
Pleòský Prazdroj (8)
Barvy A Laky Hostivar (7)
Biocel Paskov (7)
Kenvelo CZ (7)
Insgesamt werden 776 Gemeinschaftsmarken von tschechischen Inhaber gehalten. Das entspricht einem Anteil von 0,14% am Gesamtbestand.
Quelle: HABM Alicante News 06/2006
Alicante News: HABM Newsletter
Der aktuelle Newsletter 06/2006 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Zum Newsletter (15 Seiten im PDF-Format)
FIFA Sponsoringprogramm 2007 – 2014
Markenbusiness zum FIFA Sponsoring und die Veränderungen durch das Sponsoringprogramm 2007 – 2014.