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Markenbusiness berichtet über das gerichtliche Vorgehen des finnischen Handyherstellers Nokia gegen Plagiate in China.

Das Berlinblawg berichtet über das markenrechtliche Problem der Berliner Mayday-Parade.

Markenbusiness berichtet über einen Fall von Produktpiraterie inkl. Darstellung von Original und Plagiat.

Inhaltsübersicht MarkenR Nr. 6 Juni 2006

Aufsätze
Schmidt: LET THERE BE SOUND
Felchner: Sei kein Frosch – Machen Marken mit eindeutigem Sinngehalt “apetito”?
v. Kapff: Anmerkungen eines Dritten aus der Praxis

Bücher
Schaper: Durchsetzung der Gemeinschaftsmarke
Kopf: Die Internetdomain in der Einzelzwangsvollstreckung und in der Insolvenz des Domaininhabers
Zahn: Die Herausgabe des Verletzergewinnes

Rechtsprechung
EuGH: VITAFRIUT
BGH: Rasierer mit drei Scherköpfen
BGH: Porsche Boxster
BGH: Porsche 911
BGH: SmartKey
OLH Hamburg: EVIAN/REVIAN`S
OLG Köln: Unberechtigter Dispute-Eintrag

Entscheidungsanalysen
OLG Köln: ecolab.de
HABM: Hilti-Koffer

Quelle: Wolters-Kluwer

Großbritannien und Indien haben ein Abkommen zum Schutz geistigen Eigentums unterzeichnet.

Das Abkommen soll die Durchsetzung von Schutzrechten sicherstellen und britischen Unternehmen damit einen zusätzlichen Anzeiz für Investitionen in Indien geben.
Zusätzlich zur Verbesserung bei der Verfolgung von schutzrechtlichen Verletzungshandlungen verfolgt das Abkommen auch einen edukativen Ansatz. Neben der Ausbildung von indischen Patentamtsmitarbeitern und verstärktem Lehrangeboten aus dem Bereich der gewerblichen Schutzrechte an Universitäten sind auch Maßnahmen zur Steigerung des allgemeinen Bewusstseins für geistiges Eigentum geplant.

Quelle: Times Online

Das US Unternehmen NAMEPROTECT hat den Trademark Insider mit Daten für das erste Quartal 2006 veröffentlicht.

Die Publikation gibt einen Überblick über die beim US Patent & Trademark Office angemeldeten Marken, die Anwaltskanzleien mit den meisten Markenanmeldungen und ein Ranking der Markeninhaber.

Trademark Insider 11 Seiten im PDF-Format