markenrechtliches Sammelsurium
Heise berichtet über eine Initiative japanischer Elektronikkonzerne gegen chinesische Produkt- und Markenpiraterie.
Geschätzte 116 Milliarden Euro Schaden müssen japanische Elektronikkonzerne jährlich durch Plagiate ihrer Produkte hinnehmen. Die gefälschte Ware kommt überwiegend aus China. Daher haben sich nun Canon, Sharp, Sony, NEC und Olympus zusammengeschlossen und starten gemeinsam mit den japanischen Ministerien für Wirtschaft und Finanzen eine Initiative gegen Produktpiraterie.
Das Hamburger Abendblatt läßt den Geschäftsführer des Marketingbüros des Fußball-Weltverbandes Fifa in Deutschland eine Bilanz zum Ambush-Marketing ziehen.
Beim Eröffnungsspiel am 9. Juni in München versuchte ein Flugzeug mit dem Werbebanner einer australischen Airline über das WM-Stadion zu gelangen, wurde aber abgedrängt. “Dies geht weit über das Thema Kavaliersdelikt hinaus. Eine Fluggesellschaft sollte schon wissen, was eine Verbotszone ist”,
In Israel ist der Coca Cola Company die Markenanmeldung DO WHAT FEELS GOOD abgelehnt worden.
Coca Cola hatte für den Slogan Schutz in den Nizzaklassen 25, 28, 32, 35 und 38 beantragt.
Wegen fehlender Unterscheidungskraft wurde die Markenanmeldung jetzt vom zuständigen Amt zurückgewiesen.
Quelle: Mondaq.com
Auf Markenbusiness rezensiert Tobias Sommer das Buch “Piraten, Fälscher und Kopierer. Strategien und Instrumente zum Schutz geistigen Eigentums in der Volksrepublik China“.
Fazit: Ein informatives Buch in Sachen Piraterie, das neben einer Einführung zum Thema gleich noch eine Lösung mit anbietet. Die Erkenntnis: Nicht resignieren sondern handeln, wenn es um Piraterie geht.
Die WELT berichtet über den Verkauf der spanischen Erfolgsmarke Chupa Chups.
Die katalanische Unternehmerfamilie Bernat hat beschlossen, den Mehrheitsanteil an dem Lolli-Hersteller an die italienisch-niederländische Gruppe Perfetti Van Melle für rund 400 Mio. Euro zu verkaufen. Die Wettbewerbsbehörden beider Länder müssen dem Deal noch zustimmen.
Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes finden sich insgesamt fünf Chupa Chups Marken.
Beispiele:
1104347
Anmeldetag: 21.05.1983
39536130
Anmeldetag: 04.09.1995
Das US Patent & Trademark Office hat die Eintragung der Marke THE TTABlog (Serial Number: 78669946) in der Nizzaklasse 41 für die Dienstleistung
“An online blog featuring commentary and information in the field of trademarks; an online blog featuring commentary and information regarding decisions of the Trademark Trial and Appeal and the courts relating to trademark law” wegen des beschreibenden Charakters abgelehnt.
Quelle: TTABlog
Weniger Probleme sah man offenbar bei der Marke THE GOLF BLOG, die für die Dienstleistungen “Providing on-line information, news and analysis relating to golf” in der Klasse 41 unter der Registernummer 3105384 eingetragen wurde. Diese Marke wurde im Juni 2005 angemeldet und am 13. Juni 2006 eingetragen.
Weniger streng beurteilte auch das Deutsche Patent- und Markenamt die Marke law blog (Registernummer: 30524784).
Auch wenn das Kürzel TTA für Trademark Trial and Appeal beim USPTO gängig ist, so dürfte es doch wohl für die Allgemeinheit kaum beschreibender sein als das Wort GOLF.
Interessantwäre in diesem Zusammenhang, mal abgesehen von Kollisionen mit bestehenden Kennzeichen, wie das Deutsche Patent- und Markenamt eine Marke DPMABlog oder BPatblog beurteilen würde.
Meine persönliche Einschätzung ist, dass alle oben genannten Marken, wenn überhaupt, nur über geringste Unterscheidungskraft verfügen. Die Möglichkeit der Durchsetzung eines markenrechtlichen Anspruches im Bereich der “Dienstleistungen eines Weblogs” scheint mir höchst fraglich. Aus genau diesem Grund gibt es auch keine Markenanmeldung für den MarkenBlog.