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WIPO: Gebührenänderung Finnland

Die World Intellectual Property Organisation informiert über eine Gebührenänderung für Internationale Registrierungen mit Beanspruchung von Schutz in Finnland.

Die ab dem 15. August 2006 geltenden finnischen Individualgebühren stellen sich wie folgt dar:

Anmeldung in bis zu drei Nizzaklassen: 249.- CHF
Für Kollektivmarken: 358.- CHF

Für jede weitere Nizzaklasse: 93.- CHF

Verlängerung:
In bis zu drei Nizzaklassen: 280.- CHF
Für Kollektivmarken: 405.- CHF

Für jede weitere Nizzaklasse: 148.- CHF

Quelle: WIPO

Dänemark, Norwegen und Island bilden ein gemeinsames Patentinstitut

Das dänische Patent- und Markenamt informiert über die Gründung eines nordischen Patentinstitutes.
Die Direktoren der Patentämter von Dänemark, Norwegen und Island unterzeichneten jetzt ein entsprechendes Abkommen.

“Das hier ist eine einzigartige Zusammenarbeit, die es niemals zuvor gegeben hat. Mit dem Institut wird der Norden eine wichtige Rolle im europäischen und globalen Patentsystem spielen”, sagte Jesper Kongstad, Direktor des dänischen Patent- und Markenamtes.

Es wird einfacher, effektiver und billiger für nordische Unternehmen Patentbearbeitungen ausführen zu lassen. Die Sachbearbeitung wird höchsten internationalen Standards entsprechen.”

Das Nordische Patent Institut (NPI) erwartet bis September als PCT Behörde anerkannt zu werden.

NPI wird eine halbstattliche Organisation mit selbständigem juristischem Status und entsprechender Rechts- und Handlungsfähigkeit. Der Hauptsitz des Institutes wird in Taastrup auf der dänischen Insel Seeland sein.

Quelle: Pressemitteilung des dänischen Patentamtes

via: IPjur

Vielen Dank an Bille für die Übersetzung!