markenrechtliches Sammelsurium
Markenbusiness berichtet über die Klage der EURid gegen 400 Registrare.
Mit insgesamt 401 Klagen möchte die Eurid im europäischen Domainregister aufräumen. Wie die europäische Domainbehörde gestern bekannt gab, hat sie etwa 74.000 der neuen EU-Domains auf Eis gelegt und die jeweiligen Registrare wegen Vertragsbruches vor einem Gericht in Brüssel verklagt.
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über die Möglichkeit eines elektronischen Widerspruchs in Gemeinschaftsmarkensachen.
Ab sofort können Widersprüche elektronisch eingereicht werden. Das elektronische Formblatt kann entweder direkt auf der Website des Amtes abgerufen werden oder, für registrierte MYPAGE-Nutzer, über das MYPAGE-Konto.
Sobald Sie den Widerspruch elektronisch eingereicht haben, erhalten Sie automatisch und unverzüglich eine Widerspruchsnummer.
Ausführliche Informationen hierzu entnehmen Sie bitte dem entsprechenden Beschluss des Präsidenten des Amtes
Nach einem Bericht von Heise wirft der Elektronik Konzern LG dem koreanischen Konkurrenten Samsung vor das Design des erfolgreichen Mobiltelefons KG800 kopiert zu haben.
Golem berichtet über die sich verfestigenden Gerüchte um die Namensgebung für einen Microsoft MP3-Player.
Der kolportierte Name Zune lässt sich jedoch weder im Markenregister des USPTO noch in den Markenregistern mit markenrechtlicher Relevanz für Deutschland verifizieren.
Die einzige in Klasse 09 zu ermittelnde Anmeldung findet sich bei US Patent & Trademark Office unter der Serial Number 78930482:
ZuneGear
Anmeldedatum: July 16, 2006
Waren: Cases for mobile phones; Protective carrying cases for portable music players namely MP3 players
Anmelder: Daniel, Mark, VIRGINIA
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt informiert über die Veränderung der Verfahrensrichtlinien.
Aufgrund des Inkrafttretens der Änderungen der Gemeinschaftsmarkenverordnung, der Durchführungsverordnung und der Gebührenverordnung aktualisiert das Amt seine Richtlinien für die Verfahren vor dem Amt.
Zu den Verfahrensrichtlinien
Das Hamburger Abendblatt berichtet zum Thema Markenplagiat als Urlaubssouvenir.
“Wir beschlagnahmen die Produkte und vernichten sie. Den Namen des Reisenden gibt der Zoll an den Markeninhaber weiter. Der leitet oft ein zivilrechtliches Verfahren ein”, so Petrick. Und dann wird es unangenehm.