markenrechtliches Sammelsurium
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM informiert über die jüngst veröffentlichten Entwürfe von Richtlinien für das Widerspruchs- und Eintragungsverfahren.
Anmerkungen zu den Entwürfen sind dem Amt willkommen. Anmerkungen müssten bis zum 30. September 2006 eingehen. Sie sollten auf elektronischem Weg übermittelt werden.
In der Zwischenzeit werden die Prüfer den Entwurf der geänderten Fassung der Richtlinien bereits anwenden.
Quelle: HABM
Markenbusiness berichtet zum Vergleich zwischen dem Modelabel Burberry und dem US-Unternehmen Marco Leather vor einem New Yorker Gericht.
Burberry Marke (Registernummer: 2512119)
Marco Leather Marke (Serial Number:78428321)
Quelle der Marken: USPTO
Nicht bei der WM aber bei der WIPO hat der Superstar vom FC Barcelona einen Sieg errungen.
Das Schiedsgericht sprach ihm die Domain ronaldinho.com zu.
(Fall Nr.: D2006-0524)
D. Ronaldo de Assis Moreira v. Eladio García Quintas
via Decker.eu
Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des Europäischen Gerichtes erster Instanz in Sachen Vitakraft vs. HABM. (AZ: T-277/04)
Markenbusiness berichtet über seltsame Marken und das Geschäft mit bekannten Namen.