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Über die Hersteller von Handelsmarken und die Recherchemöglichkeit mittels Veterinärkontrollnummer berichtet Markenbusiness.

Die belgische Regierung will den Kampf gegen Markenpiraterie deshalb weiter verstärken. Der Staatssekretär für die Modernisierung der Finanzen und die Bekämpfung der Steuerhinterziehung Hervé Jamar kündigte jetzt konkrete Schritte an. Drei zentrale Maßnahmen werden dabei im Mittelpunkt stehen: Die Kontrolle durch den Zoll soll intensiviert und die Kompetenzen der Behörde bei Kontrollen an der belgischen Innen-, wie auch an den EU-Außengrenzen durch eine neue Rechtssprechung erweitert werden. Ebenfalls angekündigt wurde eine groß angelegte Aufklärungskampagne.

Quelle: Markenbusiness

US-Musiker Sean Combs aka Puff Daddy aka Puffy darf in Großbritannien sein aktuelles Nameskürzel Diddy nicht mehr verwenden.

Im Vorfeld des bereits terminierten Rechtsstreites kam es jetzt zu einer Einigung mit dem britischen Musikproduzenten Richard Dearlove, der unter dem Künstlernamen Diddy bereits seit 1992 aktiv ist.

Quelle: cbc.ca

Einen schönen Überblick über die Meissener Markengeschichte, die seit 1720 verwendeten Kennzeichen und die seit 1948 benutzten Jahreszeichen findet sich auf der Website der Staatlichen Porzellan-Manufaktur Meissen GmbH.

Über ein markenrechtliches Eigentor berichtet decker.eu im Streit um die Marke Shoppingcity in Österreich.

Um einen gefälschten Teller der Marke Meissen streiten die Staatliche Porzellanmanufaktur Meissen und der Besitzer des gefälschten Stückes in der Berufung vor dem Oberlandesgericht Dresden.

Die Porzellanmanufaktur will die zur Begutachtung übersandte Fälschung vernichten und wurde deshalb vom Besitzer verklagt. Die daraufhin erhobene Widerklage entschied das LG Leipzig zu ungunsten der Markeninhaberin. Der Teller sollte unversehrt bleiben.

Diese Entscheidung muss jetzt vom 14. Zivilsenat des OLG Dresden überprüft werden.

Quelle: Dresdner Neuste Nachrichten