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Im Gerichtsverfahren um einen gefälschten Teller der Marke Meissen päsentierte der Vertreter der Staatlichen Porzellanmanufaktur Meissen dem Gericht statt des gefälschten Porzellans lediglich einen Haufen Scherben.

Versehentlich sei der Teller zu Bruch gegangen erklärte der Justiziar des Unternehmen. Ein erstaunlicher Zufall wenn man bedenkt, dass das Recht auf Zerstörung der Fälschung Gegenstand des Rechtsstreites mit dem Eigentümer des Tellers war.

So bleibt die Staatliche Porzellanmanufraktur zwar auf den Gerichtskosten sitzen und muss dem Eigentümer des Tellers einen Schadensersatz in Höhe von fast 160 Euro leisten, geht aber trotzdem als Sieger aus dem Gerichtssaal, denn die Nachricht an die Fälscherszene ist deutlich – nur in Scherbenform sind Fälschungen akzeptabel!

Quelle: SZ-Online

Markenbusiness berichtet über das markenrechtliche Gerangel um das Kennzeichen Freedom Fries.

Der Streit um den Begriff „French Fries“ – so werden in den USA Pommes Frites genannt – fällt mit Sicherheit aus dem Rahmen, den das Marken- und Namensrecht typischerweise bereithält. Denn die frittierten Kartoffelstreifen sollten aufgrund der antifranzösischen Stimmung, ausgelöst durch die Weigerung der Franzosen am Irak-Krieg teilzunehmen, per Kongressbeschluss im Jahr 2003 kurzerhand und völlig patriotisch in „Freedom Fries“ umbenannt werden.

Markenbusiness berichtet über den Streit um die Senfmarke Mautner`s in Österreich.

Einen rasanten Anstieg bei den Markenanmeldungen durch ausländische Unternehmen konnte ein Vertreter des chinesischen State Administration of Industry and Commerce (SACI) im Rahmen eines Seminares für den Schutz Geistigen Eigentums berichten.

Im Jahr 2005 wurden insgesamt 706.000 Markenanmeldungen ausländischer Unternehmen verzeichnet. Das Wachstum gegenüber dem Vorjahr beträgt 17,1%.

Quelle: Xinhua News Agency

In Malaysia hat sich der US-Fastfoodkonzern McDonald’s nach fünfjährigem Rechtsstreit gegen das Restaurant McCurry durchgesetzt.

Neben der der Namenswahl des Restaurants wurde auch die Farbauswahl des Firmenschildes beanstandet.
Beides muss nach dem Urteil der malayischen Richter jetzt geändert werden.

Der unterlegene Restaurantbetreiber kündigte allerdings bereits an in die Berufung gehen zu wollen, denn McCurry bedeute nichts anderes als Malaysian Chicken Curry.

Quelle: Spiegel

via: Handakte

Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 05/2006 September / Oktober) ist erschienen und als PDF-Dokument auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.

Inhalt:
Copyright in the Courts: Perfume as Artistic Expression?
Planning an Outreach Campaign – The WIPO Mini-Guides
Country Focus – Combating Piracy: Brazil Fights Back
Country Focus – Intellectual Property Education in Belarus
Technology Transfer and Development
IP in Universities: Putting Policies in Place
WIPO University Initiative
Bioethics and Patent Law: The Cases of Moore and the Hagahai People
PCT Potraits: Eco-Inventors
IP and Business: Managing Patent Costs
Australia’s Favorite Trademarks
News Roundup
Letters and Comment

Quelle: WIPO