Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des Frankfurter Landgerichtes.
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DPMA im Etat des Justizministeriums
Im Haushaltsentwurf sind 453,22 Millionen Euro ausgewiesen. Das sind 2,7 Prozent mehr als 2006. Ein Großteil der Ausgaben des Bundesjustizministeriums sind durch Einnahmen gedeckt.
Mit 72,5 Prozent besteht die mit Abstand höchste Kostendeckungsquote bei den Ressorts. Der Grund dafür sind die Einnahmen aus dem Deutschen Patent- und Markenamt.
Quelle: Bundesregierung
DPMA erwartet 83.000 Markenanmeldungen
Nach Angaben des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) ist nach Hochrechnungen für 2006 eine Steigerung der angemeldeten Marken, also der Namen oder Logos für bestimmte Produkte oder Dienstleistungen, auf 83000 zu erwarten. Dies ist der höchste Stand seit dem Jahr 2000, als es 97000 Anmeldungen gab.
Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung
Der größte Copy-Shop der Welt
unter diesem Titel berichtet die Auto Bild über die Automesse Peking.
OLG Dresden entscheidet den Ampelmännchen-Streit
Der Streit um den Ost-Ampelmann ist nach weit mehr als zwei Jahren beendet. Das Sächsische Oberlandesgericht in Dresden hat am Dienstag ein Urteil des Landgerichts Leipzig vom vergangenen Juni bestätigt (Az.:14 U 1355/06). Damit gehört dem Berliner Designer Markus Heckhausen ein Großteil der Markenrechte an der beliebten Kultfigur.
Quelle: SZ-Online
Markenschutz bei Generationenwechsel
Informationen von der SCHILLER® BRAND COMPANY zum Thema Marken und Unternehmensnachfolge.
Quelle: Business-Wissen