INTA gründet Niederlassung in Europa

Brüssel wird der Sitz der Europäischen Niederlassung der International Trademark Association INTA sein.

Am 16. Oktober soll die Repräsentanz eröffnet werden. Als Repräsentantin der Einrichtung für Europa wurde Christina Sleszynska berufen.

“Die INTA hat zunehmend mehr internationale Mitglieder und wir sind nun stärker auf regionaler Ebene aktiv, vor allem in Europa. Deswegen glauben wir, dass es der ideale Zeitpunkt ist, dort eine Niederlassung einzurichten”, erklärte INTA-Präsident Paul Reidl von E. & J. Gallo Winery. “Aufgrund des Erfolgs der Repräsentanz in Shanghai, die von INTA im Jahr 2003 eröffnet wurde, sind wir zuversichtlich, dass auch diese neue Niederlassung große Vorteile für unsere Mitglieder bieten wird.”

In den letzten zehn Jahren ist die Mitgliederzahl in Europa stetig gestiegen. 24% aller INTA-Mitglieder kommen inzwischen aus Europa, weshalb die Vereinigung ihre Aktivitäten und Dienstleistungen in Europa verstärken und diversifizieren will.

Pressemitteilung der International Trademark Association

Apple vs. Podcast

Der amerikanischen Anbieterin von Podcasting-Services Podcast Ready Inc. droht ein Markenrechtsstreit mit Apple. Der Computerkonzern forderte das Software-Unternehmen dazu auf, die Bezeichnungen „my Podder“ und „Podcast Ready“ nicht mehr beziehungsweise nur eingeschränkt zu nutzen und Anträge auf gleichnamigen Markenschutz für elektronische Geräte zurückzuziehen.

Quelle: Markenbusiness

Schreiben der Apple Anwälte via Podcastready

Eventmarke reloaded

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum, zuständige Behörde für Markenregistrierungen in der Schweiz, informiert über die UEFA-Marken zur „EURO 2008“.

Für die UEFA wurden unter anderem folgende Wortmarken eingetragen:
• “EURO 2008” (CH-Marke Nr. 510 726)
• “EM 2008” (CH-Marke Nr. 511 541)
• “Österreich/Schweiz 2008” (CH-Marke Nr. 536 987)

Diese Marken wurden für verschiedene Waren und Dienstleistungen registriert, unter anderem für Kosmetika, pharmazeutische Produkte, Sportartikel, Musikinstrumente, Haushaltsutensilien, Kleider, Nahrungsmittel usw. Für alle diese Produkte wurden die Marken vom Institut nicht als direkt beschreibend und als eintragungsfähig betrachtet.

[…] Die Markenprüfungspraxis des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum ist eine der strengsten in Europa. Bei allen Markengesuchen prüft das Institut sorgfältig, ob gesetzliche Zurückweisungsgründe einer Markeneintragung entgegenstehen (Art. 2 des Markenschutzgesetzes; SR 232.11). Es besteht ein Interesse der Allgemeinheit (Wirtschaft, Konkurrenten, Konsumenten etc.), dass die Markenprüfung konsequent durchgeführt wird und somit keine ungerechtfertigten Monopolrechte erteilt werden.
Ein Beispiel für die strenge Prüfungspraxis des Instituts ist, dass das Zeichen “WM 2006” für sportliche und kulturelle Anlässe zurückgewiesen wurde. Das gleiche Zeichen wurde dagegen vom Europäischen Markenamt (HABM; Gemeinschaftsmarke Nr. 2155521) und dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für diese Dienstleistungen eingetragen. Erst auf Antrag eines Dritten wurde in Deutschland die Marke gelöscht.

Quelle: IGE

USA: Streit um Surf City

Santa Cruz oder Huntington Beach – wer ist Kaliforniens Surf City?

Während Huntington Beach auf eine eingetragene Marke pocht, beruft sich Santa Cruz darauf, dass das Surfen in Santa Cruz erfunden und erstmals praktiziert wurde.

Die Marke Surf City USA wird beim USPTO unter der Registernummer 3140635 mit Eintragungsdatum 05. September 2006 geführt.
Beansprucht werden die Nizzaklassen 22, 23, 28 und 38.

Bericht bei der International Herald Tribune