markenrechtliches Sammelsurium
Die Tageszeitung DIE WELT berichtet über das Unternehmen Kärcher.
Kärcher steht in Frankreich schon im Wörterbuch: Dort gilt der Name synonym für “reinigen”.
Dazu das Unternehmen:
“Ein besseres Kompliment kann es für eine Marke doch gar nicht geben”, sagt Diplom-Ingenieur Hartmut Jenner stolz. Der 41-Jährige ist Sprecher der Geschäftsführung der Alfred Kärcher GmbH
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat die Markenanmeldung SPAM (Anmeldenummer: 4 202 255) der Hormel Foods Corporation zurückgewiesen.
Hormel Inhaberin der SPAM Marke im Lebensmittelbereich, welche der Legende nach dank Monty Python Namenspatin für ungewollte Werbemails stand, hatte den Schutz der Marke für die Nizzaklassen 36, 38 und 42 beantragt.
Entscheidung des Second Board of Appeal.
Quelle: The Register
Die Financial Times Deutschland berichtet unter dem Titel “Wo die Kopie mehr zählt als das Original” über das Thema Produktpiraterie in China.
Wer kommt denn bitte auf so was?
Die beiden noch namenlosen Maskottchen der UEFA EURO 2008 und die Comicfiguren Fix & Foxi sollen sich ähnlich sehen.
Quelle: Markenbusiness
Ach ja, Spiderman hat auch ‘nen roten Kopf – Plagiate, überall Plagiate!
Inhaltsübersicht MarkenR Nr. 9 September 2006
Aufsätze
Seichter: Markenrecht und Internet
Sosnitza/Fröhlich: Freihaltebedürfnis bei mehrdeutigen Zeichen – Unterschiede in der Beurteilung durch EuGH, BGH und BPatG?
Rechtsprechung
EuGH EUROPOLIS
BGH TOSCA BLU
BGH ex works
BGH FUSSBALL WM 2006
BGH Malteserkreuz
BGH Stadt Geldern
BGH Ichthyol II
OLG Hamburg Preispiraten
BPatG Rätsel total
BPatG Taschenlampen II
Entscheidungsanalysen
OLG Hamburg Calume
EuG ECHINACIN/ECHINAID
EuG VITAKRAF/VITACOAT
Quelle: Wolters-Kluwer
Das Thema Kinderwerbung und Massnahmen zur Markenbindung für Kinder nimmt sich die Tageszeitung DIE WELT unter dem Titel “Cedy lockt ins Markenland” vor.