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Bei einer Pharmazeutikmesse im Großraum Paris haben die französischen Behörden vor kurzem sechs Personen chinesischer Staatsangehörigkeit wegen Medikamentenfälschung vorläufig festgenommen.

Quelle: Markenbusiness

Düsseldorfer Entscheidungen

VAMP ist ein Projekt des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht und Gewerblichen Rechtsschutz der Universität Düsseldorf.

Die Tageszeitung DIE WELT berichtet über den “Lizenzstreit um die drei ???“.

Die Hörspielreihe des Hamburger Hörspiele-Label Europa wird umbenannt.

Heute veröffentlicht der Widerpart im Lizenzstreit, der Franckh-Kosmos Verlag, per Pressemitteilung seine Stellungnahme zum dpa-Bericht.

Entgegen der Meldung ist nicht entschieden, dass die beliebten “Die drei ???” auf ihre Visitenkarte mit den ??? verzichten müssen, denn KOSMOS hat durchaus das Recht, die Serie auch in Zukunft im Original fortzusetzen. Schließlich können das jahrzehntelange
Engagement eines mittelständischen Verlagshauses und die Erfolge dieser beliebten Buchreihe nicht handstreichartig von einem multinationalen Konzern für seine Zwecke vereinnahmt werden. Das wird auf dem Rechtsweg geklärt werden.

Einen schmackhaften Markenfall aus den USA schildert das German American Law Journal.

Wer als Markeninhaber Waren des Markendiebs im eigenen Laden und Katalog verkauft und 25 Jahre lang nicht gegen die abgekupferte Marke vorgeht, darf sich nicht beklagen, wenn das Billigkeitsrecht, Equity, die Verfolgung der eigenen Rechte gegen den Markendieb unbillig nennt, entschied das Bundesberufungsgericht des neunten Bezirks am 11. Oktober 2006 in Sachen Tillamook Country Smoker, Inc. v. Tillamook County Creamery Association, Az. 04-35843.

Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat die aktualisierten Statistiken zum Beschwerdeverfahren veröffentlicht.

Insgesamt wurden im Jahr 2006 bis einschließlich September 1290 Beschwerden eingereicht.

Quelle: HABM

Der Markenstreit um das Kennzeichen McZahn ist vor der Urteilsverkündung des LG Hamburg mit einem aussergerichtlichen Vergleich beendet worden.

Das IT-Unternehmen Datext wird für einen Verzicht auf sein prioritätes Markenrecht mit einer unbekannten Summe entschädigt.
Dem Dentaldiscounter McZahn war nach Berichten der Financial Times Deutschland vom LG Hamburg ein Verbot zur Nutzung der Marke McZahn in Aussicht gestellt worden. Durch den Vergleich kann das Unternehmen unter dem aktuellen Namen weiterarbeiten.

Quelle: Financial Times Deutschland