Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hat einen Richtlinienentwurf für Löschungsverfahren veröffentlicht.
Quelle: HABM
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WIPO: 900.000. Marke registriert
Die World Intellectual Property Organization WIPO meldet Markenregistrierung Nummer 900.000 unter dem Madrider System der internationalen Markenregistrierung.
Bei der Marke handelt es sich um die Wort-/Bildmarke GRYPHON
der chinesischen CHAOZHOU FENGXI JINBAICHUAN PORCELAIN CRAFTS FACTORY.
Auf Basis derzeitiger Anmeldezahlen erwartet die WIPO die millionste Markenregistrierung im Jahr 2009.
Quelle: WIPO
Neue Fiat Marke
Bericht im Design Tagebuch.
WIPO Jahresbericht 2005
Die World Intellectual Property Organization WIPO legt ihren Jahresbericht 2005 (32 Seiten im PDF-Format) vor.
Microsoft macht Porno-Spammer platt
Unter dem Titel “Microsoft macht Porno-Spammer platt” berichtet Golem über ein Urteil des OLG Karlsruhe gegen einen Versender von Spam Mails.
Dem Spammer wurden gefälschte Absenderadressen zum Verhängnis: Durch die Verwendung fremder Domains beging er eine Markenverletzung.
[…] Teilweise verwendete er gefälschte E-Mail-Adressen der eingetragenen Marke Hotmail, dem E-Mail-Dienst von Microsoft.
Danke an RA Dominik Boecker für den Hinweis!
WIPO: Gebührenänderung Schweiz
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung der Schweiz im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.
Gebühren in Schweizer Franken:
Anmeldung in bis zu drei Nizzaklasse: 450.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 50.- CHF
Verlängerung in bis zu drei Nizzaklassen: 600.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 50.- CHF
Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 01. Januar 2007 in Kraft treten.
Quelle: WIPO