markenrechtliches Sammelsurium
Alle „gewerbsmäßigen Verstöße“ gegen geistige Eigentumsrechte sollen in Zukunft kriminalisiert werden. Das will der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des EU-Parlaments durchsetzen. Ausgenommen werden sollen lediglich Patentverletzungen. Die Strafvorschriften beziehen sich auf das Urheberrecht, das Schutzrecht für Datenbanken, das Markenrecht sowie auf Ansprüche auf Geschmacks- und Gebrauchsmustermodelle.
Quelle: Markenbusiness
Der aktuelle Newsletter 12/2006 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Zum Newsletter (17 Seiten im PDF-Format)
Skandal!
Weihnachtssocken gefälscht.
Details und Fotos bei Counterfeit Chic.
Nach Berichten der Tageszeitung DIE WELT soll die Tankstellenmarke Orlen schrittweise verschwinden und durch die Marke star ersetzt.
Zugleich kauft der Konzern 58 Stationen des Konkurrenten Aral, die dann ebenfalls als Billiganbieter arbeiten werden. Damit verabschiedet sich Orlen aus dem direkten Preiskampf mit den Markenanbietern Aral, Shell, Esso und Total. Eine Sprecherin von Orlen bestätigte diese Informationen der WELT.
Damit würden die “niedlichen” Orlen Adler dann demnächst der Vergangenheit angehören.
Registernummer: 30325844
Registernummer: 30428722
Die Wienerzeitung berichtet über die angehäuften Finanzreserven des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt HABM und mögliche Auswirkungen auf die amtlichen Gebühren für Gemeinschaftsmarken.
Heise berichtet unter dem Titel “Markenrechtsanwälte befürchten Cybersquatter für ganze Top Level Domains” über die Bedenken des Gremiums der Markenrechtsvertreter innerhalb der Internet-Verwaltung Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) in Bezug auf neue Top Level Domains.