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Mit Ablauf des 31. Oktober 2006 ist Prof. Dr. Eike Ullmann, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof in den Ruhestand getreten.

Zum Richter am Bundesgerichtshof wurde Eike Ullmann 1988 gewählt und dem I. Zivilsenat zugewiesen, der für das Wettbewerbsrecht, das Urheberrecht, das Markenrecht sowie für das Kommissions- und Frachtrecht zuständig ist. Im Jahr 1998 wurde Eike Ullmann zum Vorsitzenden Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Das Präsidium übertrug ihm den Vorsitz im VII. Zivilsenat, dem die Rechtsstreitigkeiten aus den Bereichen des privaten Baurechts und des Architektenrechts zugewiesen sind. Im Jahr 2002 kehrte er in den I. Zivilsenat zurück, dem er seither vorsitzt.

[…] Im Markenrecht war ihm insbesondere daran gelegen, der Wirtschaft einen praxisnahen Zugang zu den vom europäischen Gesetzgeber eröffneten neuen Markenkategorien, wie Farb-, Form- oder Tastmarke, freizuhalten. Bis zu seinem letzten Sitzungstag beschäftigte ihn das von ihm selbst auch wissenschaftlich aufbereitete Recht zur Kommerzialisierung der prominenten Person.

Quelle: Pressemitteilung des BGH

Veranstaltungsbericht zum Vortrag von DPMA-Präsident Schade in Berlin.

Fazit: Geistiges Eigentum ist ein Thema, das jetzt schon wichtig ist und künftig noch wichtiger wird.

Quelle: Markenbusiness

Eine Portionsflasche ist eine Portionsflasche. Und nichts anderes. Trotz Markeneintrag und Bekanntheit der papierumwickelten Underberg-Flaschen dürfen handelsübliche 700ml-Flaschen mit grünem Papier umwickelt werden. Das stellte das Hamburger Oberlandesgericht (Az: 5 U 105/05 ) kürzlich in einem Berufungsverfahren des Spirituosenherstellers klar.

Quelle: Markenbusiness

Die Bezirksgruppe Berlin der Deutschen Vereinigung für den Gewerblichen Rechtsschutz GRUR informiert über eine Vortragsveranstaltung am heutigen Tage.

Am Montag, den 6. November 2006 um 18.00 Uhr c.t.

spricht Herr Dr. Jürgen Schade, Präsident des Deutschen Patent- und Markenamtes, München zu dem Thema:

„Geistiges Eigentum und die Zukunft der Gesellschaft“

Die Vortragsveranstaltungen finden im Deutschen Patent- und Markenamt, Technisches Informationszentrum
Berlin, Gitschiner Str. 97, 10696 Berlin, Halle West statt.

Quelle: GRUR

DIE WELT feiert den 50. Geburtstag der Fernsehwerbung mit einem Special.

Der erste Werbespot lief am 3. November 1956 um 19.30 Uhr. Beworben wurde das Waschmittel Persil des Düsseldorfer Henkel-Konzerns.

zur Ausbildung in Sachen Produkt- und Markenpiraterie.

Mit der Organisation und Koordination der Schulung für chinesische Polizisten will der Verband den Austausch zwischen Wirtschaftsbetrieben sowie französischen und chinesischen Behörden fördern. Gemeinsam sollen die Beteiligten die Probleme angehen, mit denen sie im Bereich der Produktfälschung zu tun haben. Darüber hinaus will man Maßnahmen entwickeln, um effizienter gegen die Herstellung, den Vertrieb und den Konsum gefälschter Markenartikel zu kämpfen.

Quelle: Markenbusiness