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WIPO: “Shared Challenges-Common Goals”

Die World Intellectual Property Organization WIPO wird am 30. und 31. Januar 2007 in Genf den dritten Global Congress on Combating Counterfeiting and Piracy ausrichten. Unter dem Motto “Shared Challenges-Common Goals” fungieren Interpol und die World Customs Organization (WCO) als weitere Veranstalter.

Ausführliche Informationen zum Kongress finden sich im Internet unter www.ccapcongress.net.

Quelle: WIPO

Hamburg: Zoll stellt gefälschte Markenwaren sicher

Der Zoll hat im Hamburger Hafen einen Rekordfund gemacht. In den vergangenen Wochen wurden in 117 Containern gefälschte Markenartikel im Gesamtwert der Originalprodukte von mehr als 383 Mio. Euro sicherstellt. “Das ist der wohl weltweit größte Aufgriff von Plagiaten”, sagte der Präsident der Oberfinanzdirektion Hamburg, Horst Kallenbach.

Quelle: N-TV

China: Basketballidol als Damenbinde

Markenstress für Chinas Basketballidol – Yao Ming Chinas bekanntester Basketballer möchte seinen Namen nicht als Marke missbraucht wissen.
Nicht nur in China, sondern auch in den USA dem Mutterland des Basketballs ist Yao Ming, der 2,26 Meter grosse Center der Houston Rockets eine auffällige Erscheinung. Seine sportlichen Leistungen in der US-Profiliga NBA haben ihn zu einem der weltweit bekanntesten Basketballer werden lassen.

Die Bekanntheit möchte ein chinesischer Geschäftsmann jetzt für sich nutzen und hat die Marke Yao Ming beim chinesischen Patentamt zur Registrierung angemeldet.
Beansprucht wird der Schutz unter anderem für Bier, Metallwaren, Sportartikel und Sanitärprodukte.

Aus dem Umfeld Yao Mings wird ein juristisches Vorgehen gegen die vermeintlich böswillige Markenanmeldung angekündigt.

Quelle: All Headline News

MarkenR 10/2006

Inhaltsübersicht MarkenR Nr. 10 Oktober 2006

Aufsätze
Ströbele: Keine Ruhe auf fremden Matratzen
Eichelberger: Das Serienzeichen im Gemeinschaftsmarkenrecht
Rieken: Die Eventmarke

Rechtsprechung
BVerfG maxem.de
KG Abmahnobliegenheit bei markenrechtlicher Löschungsklage wegen Verfalls
LG München I feuerwehr-fehrbellin.de
BPatG go seven
BPatG Ziernahtähnliches Bildzeichen
BPatG Interactive Wear
BPatG EVIAN / REVEAN

Entscheidungsanalysen
OLG Hamburg OBELIX
OLG Köln Patentanwaltskosten
EuG PAM-PIM`S BABY-PROP / PAM-PAM

Quelle: Wolters-Kluwer