markenrechtliches Sammelsurium
Mit dem Launch seines neuen Logos will der US-Fastfoodkonzern Kentucky Fried Chicken in neue Galaxien vordringen, die nie ein Mensch zuvor gesehen hat.
In der Wüste von Nevada ist eine 8.000 m² grosse Version des neuen Logos entstanden, die nach Angaben von KFC auch aus dem All zu sehen sein soll.
Mehr zum Riesenlogo auf der Website von KFC.
Quelle: Pressemitteilung des Unternehmens.
Unter dem Titel Swissness informiert das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum über die Fragen rund um den Schutz der Bezeichnung Schweiz und des Schweizerkreuzes.
Schweizerkreuz und «swiss made» sind im Trend und bringen Wettbewerbsvorteile. Doch wieviel Schweiz muss drin sein, damit auch Schweiz drauf stehen darf? Eine Gesetzesrevision soll mehr Klarheit für den Gebrauch der Bezeichnung «Schweiz» und des Schweizerkreuzes auf Waren und für Dienstleistungen schaffen.
DerUS-Handelskonzern Wal-Mart hat am 10. Oktober diesen Jahres die Wortmarke EDLP (Serial Number: 78664208) beim USPTO zu Anmeldung gebracht. Beansprucht werden in der Nizzaklasse 35 Dienstleistungen des Online- und Einzelhandels.
In der Einzelhandelsbranche rührt sich allerdings Widerstand gegen die Anmeldung da EDLP als Akronym für den Slogan “Every Day Low Prices” steht.
Die Vereinigung der Lebensmittelhändler und die in Minnesota ansässige Supervalu Inc. gehen jetzt gegen die Anmeldung vor. Sie haben das US Patent & Trademark Office aufgefordert Wal-Marts Markenanmeldung zurückzuweisen, da der Begriff generisch und nicht unterscheidungskräftig sei.
Nach Angaben des Unternehmens Supervalu Inc. wird die Bezeichnung in der gesamten Einzelhandelsbranche in den USA genutzt, man selber benutze “Every Day Low Price” bereits seit 1984.
Quelle: NWAnews.com
In diesem Jahr könnten in Sachen Marken- und Produktpiraterie mal wieder alle Rekorde gebrochen werden. Wie die Weltzollorganisation (OMD) am Rande eines Treffens zum Kampf gegen Markenpiraterie in Dakar bekannt gab, wird der durch den weltweiten Handel mit gefälschten Produkten und die Verletzung von geistigen Urheberrechten entstandene Schaden auf mehr als 710 Milliarden Dollar geschätzt.
Quelle: Markenbusiness
Lümmel stehen ja häufiger vor Gericht, Lümmeltüten eher seltener und dass es dann auch noch um Markenrecht geht, ist wohl äußerst ungewöhnlich.
Im österreichischen Eisenstadt muss das Landesgericht entscheiden ob das Markenrecht an dem Kennzeichen Lümmeltütenparty verletzt wurde.
Quelle: BVZ.at
Auf Basis der Marke Zur Linde wurden die “Lindenwirte” der Republik abgemahnt.
Namensänderung oder einmalige Lizenzgebühr nebst Anwaltshonorar lautete die Forderung des Markeninhaber.
Probleme gab es aber bezüglich der Priorität, denn die allermeisten der abgemahnten Gastronomen führten das Kennzeichen schon wesentlich länger als der Markeninhaber.
Inzwischen ruderte der Markeninhaber wieder zurück und ließ die Abmahnungen widerrufen.