markenrechtliches Sammelsurium
Herzlich Willkommen zur 9. Episode des Podcast Informationsrecht vom 13.12.2006.
Heute geht es in der Urteilsbesprechung um das Markenrecht. Julia Eisenkolb, wissenschaftliche Mitarbeiterin am ITM, stellt die Urteile Rolex/Ricardo und Rolex/Ebay vor. Jan Siebels befasst sich mit dem Deutschen Patent- und Markenamt und Prof. Dr. Hoeren erläutert das Onlinemarketing-Recht und das eContracting.
Quelle: media1.podster vom 13.12.2006, 27:34 Min.
via Handakte
Unter dem Titel “Meinungsfreiheit und Markenrechte” berichtet hpd-online über eine Abmahnung des ZDF.
Die Universität Ulm plant anlässlich ihres 40-jährigen Bestehens die Umbennenung in Albert-Einstein-Universität Ulm.
Über die bisher erfolglosen Bemühungen der Universität von der Hebrew University Jerusalem, der Inhaberin der Namensrechte des berühmten Physikers und Besitzerin zahlreicher Einstein Marken, eine Erlaubnis oder Stellungnahme zur geplanten Umbenenung zu erhalten, berichtet SÜDWEST aktiv.
Das schnelle Geld mit Düften stinkt. Das meinen zumindest die Hamburger Oberlandesrichter in einem Streit um das Umverpacken von Luxusartikeln wie Parfüm und den Weiterverkauf auf der Internetplattform eBay. Unter dem Stichwort Parfümstester II hat das OLG Hamburg (Az: 5 U 213/05) entschieden, dass sich Markeninhaber wie Lancaster, Davidoff, Nikos, Chopard, Joop!, Jil Sander, Vivienne Westwood oder J.Lo by Jennifer Lopez trotz des so genannten Erschöpfungsgrundsatzes gegen die Praxis der Umverpackung wehren können.
Quelle: Markenbusiness
Zwei Jungunternehmer aus der Schweiz gründen das Modelabel „MY MUI“ und engagieren ein Duzend Arbeitslose. Da kommt die Luxusmarke „MIU MIU“ daher und will ihnen das Geschäft verbieten. Was nach David gegen Goliath klingt, ist eher Beispiel für eine ungeschickte Markenwahl und ihre Folgen.
Quelle: Markenbusiness
Das japanische Patentamt hat seinen Jahresbericht 2006 veröffentlicht.
Die einzelnen Kapitel inklusive des umfangreichen Statistikteiles sind im PDF-Format abrufbar.
Quelle: Japan Patent Office