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Unter dem Titel “Maultasche eifert Nürnberger Bratwurst nach” berichtet das Pressehaus Heidenheim über geschützte geografische Angaben und geschützte Ursprungsbezeichnungen.

Die Tageszeitung DIE WELT berichtet unter dem Titel “Berlin kann Sparkassen-Marken nutzen” über die Entscheidung des LG Berlin.

Die Landesbank Berlin kann nach einer möglichen Privatisierung weiter die Markenrechte der Sparkassenorganisation nutzen. Dies hat das Landgericht Berlin festgestellt.

Über die erfolgreiche Markenrechtsklage des Bayerischer Brauerbundes berichtet Markenbusiness.

Der Bayerische Brauerbund hat sich in Italien in einem Markenrechtsstreit gegen die niederländische Bavaria-Brauerei durchgesetzt. Ein Gericht in Turin gab einer Klage des Verbandes statt, in der die Nutzung der Marke „Bavaria“ für holländisches Bier für unzulässig erklärt wurde.

Der Spitzenverband der Bayerischen Brauwirtschaft war der Ansicht, die Nutzung der Bezeichnung „Bavaria“ als Biermarke könnte den Eindruck erwecken, das so gekennzeichnete Bier stamme aus Bayern. Konsumenten würden somit über die tatsächliche niederländische Herkunft des Biers getäuscht.

Während in Deutschland durch die Abmahnung des Saftblogs das Thema OlympSchG aktuell ist, bemüht sich das Vancouver Organizing Committee for the 2010 Olympic and Paralympic Winter Games (VANOC) um einen besseren Schutz der olympischen Kennzeichen.

Quelle: Trademark Blog Canada

Am 1. Januar 2007 werden Bulgarien und Rumänien der EU beitreten. Beide Länder werden somit Teil des GM und GGM Systems. Dementsprechend hat das HABM mehrere Bereiche in OAMI-ONLINE aktualisiert.

Details auf der Webseite des HABM.

Die aktuelle Ausgabe 12/2006 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.

Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.