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MarkenR 11-12/2006

Inhaltsübersicht MarkenR Nr. 11-12 November/Dezember 2006

Aufsätze
Wrede: Strafrechtliche Sanktionen bei Verstößen gegen Geistiges Eigentum in Europa
Schmidt: Im Sinne des Anmelders – Arbeit und Entscheidungspraxis des HABM im aktuellen Überblick
Rohnke: Die Rechtsprechung des EuGH im Markenrecht – Schwerpunkte, Tendenzen,Systematik
Kunz-Hallstein: Art.6quinquies PVÜ – Grundlage einer einheitlichen Eintragungspraxis von Marken in der Gemeinschaft?
Koch/Samwer: Strategische Überlegungen zur Durchsetzung der Gemeinschaftsmarke in den Mitgliedstaaten der EU
Schulte-Beckhausen: Plädoyer für die Schubladenverfügung
Fezer: Imitationsmarketing – Die irreführende Produktvermarktung im Sinne der europäischen Lauterkeitsrichtlinie
Lubberger: Schutzrechtsverletzungen bei eBay und Co. – Einordnung, Verantwortlichkeit, Abwehrstrategien
Raab: „Alles klar in Sachen WM“ – Zur markenrechtlichen Eintragungsfähigkeit sportlicher Großveranstaltungen

Rechtsprechung
EuGH POWER
EuGH Diesel
BGH Impuls m. Anm. Kazemi
BGH solingen.info
BGH Pietra di Soln
BGH Farbmarke gelb/grün II
BPatG KielNET
BPatG Christkindlesmarkt
BPatG Drillisch ALPHATEL/ALCATEL

Quelle: Wolters-Kluwer

Darf ein kanadischer Whisky Glen heißen?

Diese Frage wird wohl in Kürze vom Canadian Intellectual Property Office zu entscheiden sein.

Die Scotch Whisky Association hat Widerspruch gegen die eintragung der kanadischen Marke Glen Breton (Anmeldenummer: 1081867) erhoben.
Die Marke der Glenora Distillers International Ltd. aus Bedford im kanadischen Bundesstaat Nova Scotia beansprucht den Schutz der Marke in der Klasse 33 für Single Malt Whisky.

Die Scotch Whisky Association argumentiert, dass die Bezeichnung Glen derart eng mit dem Scotch Whisky verbunden sei, dass eine Benutzung dieser Bezeichnung für Whiskeyproduzenten ausserhalb Schottlands nicht legitim sei.

Der Wortbestandteil Glen findet sich im Namen diverser berühmter Scotch Whiskies. Benannt seien hier beispielsweise Glenfarclas, Glengoyne, Glenkinchie, Glenlivet, Glenmorangie und Glenfiddich.

Quelle: Trademark Blog Canada

Abmahnung aus China

Muss ich mir jetzt auch Sorgen machen?

Genauso wir MarkenBlog hatte auch AutoRegional.de über die chinesische Kopie eines MAN Reisebusses berichtet.

Aus China kam jetzt eine Reaktion für den Autoblog von AutoRegional.

Heute überbrachte uns ein Rechtspfleger des Amtsgerichtes Mitte ungewöhnliche Post. Der Inhalt ist schockierend. Ein chinesischer Bushersteller hat uns gerade nach China vorgeladen. Verlangt wird öffentliche Entschuldigung und wirtschaftliche Entschädigung.

Weitere Informationen bei Spiegel Online.

BPatG: DATE 24

26 W (pat) 360/03

Leitsatz:

DATE 24

Einzelne, konkret in einem „insbesondere“-Zusatz aufgeführte Domains stellen keine bei-spielhafte Aufzählung zur Erläuterung der im Waren- und Dienstleistungsverzeichnis aufgeführten Dienstleistung „Auswahl und Gestaltung sowie Bereitstellung, Vermittlung und Ver-waltung von Internet-Adressen bzw. Namensraum im Internet“ dar. Die Domains können daher nicht in das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis einer Marke eingetragen werden.

Quelle: Bundespatentgericht