markenrechtliches Sammelsurium
Die gestern gemeldete Einigung über eine Abgrenzungsvereinbarung für die Nutzung der Marke iPhone zwischen den US-Unternehmen Cisco und Apple scheint etwas voreilig gewesen zu sein.
Im Cisco Newsblog klingt die Stellungnahme zur Marke iPhone aktuell eher nach Klage denn nach Einigung.
via Trademark Blog
Nach Meldung des ZDF ist die Klage von Cisco bereits beim Bundesgericht in San Francisco eingereicht worden.
via Handakte
Markenbusiness informiert über das Thema Schutzschrift.
L e i t s a t z :
Lichtenauer Wellness
Auf Grund der Bezeichnungsgewohnheiten auf dem Mineralwassersektor wird der angesprochene Verkehr in der Verbindung des Namens eines kleineren Ortes der Quelle mit einer beschreibenden Angabe (z. B. Kristall, Sanft Classic oder – wie vorliegend – Wellness) einen Hinweis auf die Herkunft der Getränke aus einem bestimmten Mineralwasserunternehmen sehen.
Quelle: Bundespatentgericht
Nachdem die bereits kursierenden Pläne des Computerherstellers Apple für ein mobiles Kommunikationsgerät namens iPhone von Steve Jobs auf der Macworld bestätigt wurden, muss zur Realisierung dieser Pläne offenbar eine Vereinbarung mit dem Unternehmen Cisco getroffen werden.
Cisco ist Inhaber einer bereits seit 1996 beim US Patent & Trademark Office geführten Wortmarke IPHONE (Registernummer: 2293011). Die Marke beansprucht Schutz in der Nizzaklasse 09 für folgende Waren:
computer hardware and software for providing integrated telephone communication with computerized global information networks.
Einen gleichnamigen VoIP Service hatte Cisco kürzlich gestartet.
Nach dem mit Spannung erwarteten Auftritt von Apple-Chef Jobs hat Cisco Verhandlungen über eine sogenannte Abgrenzungsvereinbarung zur beidseitigen Nutzung der Marke bestätigt. Cisco erklärte, man erwarte kurzfristig die von Apple unterzeichnete Vereinbarung. Details dieser Vereinbarung wurden jedoch noch nicht veröffentlicht.
Quelle: Appleinsider
Verletzt das Pinguin Design die Pinguin Marke?
Mehr beim Trademark Blog
P.S. Nein, ich habe den Beitrag nicht nur wegen der Blondine verlinkt!
Die Tageszeitung DIE WELT berichtet über die anstehende Verhandlung im Streit um die Marke Galileo, den Namen des europäischen Satellitennavigationssystems.
So kommt es an diesem Dienstag vor der 33. Zivilkammer des Landgerichts München I zum Rechtsstreit Galileo gegen Galileo. Kläger ist die englische Firma Galileo International Technology, Angeklagte die Galileo Industries GmbH aus Ottobrunn (Az.22 O 2488/06). Die Engländer gehören zu einem Konsortium, das elektronische Reservierungssysteme für Reisebüros entwickelt und vermarktet.
Weitere Informationen zum Galileo Projekt finden sich in der Wikipedia.