Gran Canaria – Erneut gefälschte Markenartikel im Wert von über 4 Mio. Euro sichergestellt – Der chinesische Zwischenhändler vorläufig festgenommen.
Bericht auf Islacanaria.net
markenrechtliches Sammelsurium
Gran Canaria – Erneut gefälschte Markenartikel im Wert von über 4 Mio. Euro sichergestellt – Der chinesische Zwischenhändler vorläufig festgenommen.
Bericht auf Islacanaria.net
Die TAZ informiert über den Ausgang des Namensstreites zwischen der METRO AG und der kleinen Imbiss-Stube “Metro Grill”.
Die World Intellectual Property Organization WIPO informiert über eine Gebührenänderung bezüglich der individuellen Gebühren bei Beanspruchung Bahrains im Rahmen einer Internationalen Markenregistrierung.
Gebühren in Schweizer Franken:
Anmeldung in einer Nizzaklasse: 389.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 389.- CHF
Verlängerung in einer Nizzaklassen: 195.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 195.- CHF
Kollektivmarken:
Anmeldung in einer Nizzaklasse: 422.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 422.- CHF
Verlängerung in einer Nizzaklassen: 195.- CHF
Für jede weitere Nizzaklasse: 195.- CHF
Die Gebührenänderung wird mit Wirkung vom 05. April 2007 in Kraft treten.
Quelle: WIPO
Hat DIGG.com, eines der weltweit renommiertesten Vorzeigeprojekte im Bereich User Generated Content, ein Markenproblem?
DIGG wurde von der der Digg Inc. aus San Fransisco beim US Patent & Trademark Office als Marke (Serial Number: 78542038) in den Nizzaklassen 41 und 42 angemeldet.
Die Marke beansprucht Schutz für die nachfolgenden Dienstleistungen:
41: Providing online news and information in the field of technology, namely, computer games and computer enhancements for games
42: Providing online news and information in the field of technology, namely, computer software and hardware; providing customized online web pages featuring user defined information, which includes search engines and online links to other websites.
Gegen diese Marke wurde jetzt von der Lucasart Entertainment Company auf Basis der prioritätsälteren Marke THE DIG (Registernummer: 2018166) Widerspruch erhoben.
Aber auch wenn der DIGG Marke tatsächlich die Eintragung verweigert würde, das eigentliche Kerngeschäft ist durch eine weitere Markenanmeldung abgesichert.
Unter der Serial Number 78824227 beansprucht eine gleichnamige Marke der Digg Inc. Schutz für:
41: providing online news, information, and public commentary; electronic publishing services, namely, publication of text and graphics based on voting results of online users
42: providing customized online webpages featuring user defined information.
Quellen: Trademark Blog, USPTO
Bericht zur Verhandlung vor dem LG Stuttgart.
Zur Vorgeschichte