markenrechtliches Sammelsurium
Die Tageszeitung „Österreich“ darf ihren Namen und ihr rot-weißes Logo auch in Zukunft tragen. Hans Böck, Herausgeber verschiedener Internetportale wie zitate.at und ichliebediemarke.com ist mit seinem Antrag auf Löschung der Marke gescheitert.
Quelle: Markenbusiness
Auszug
Quelle: DPMA
In diesem Dokument “Auf einen Blick: Gewerbliche Schutzrechte” (7 Seiten PDF) veröffentlicht das Deutsche Patent- und Markenamt neben der vollständigen Liste der Top Markeninhaber auch umfangreiche Statistiken zu allen verwalteten Schutzrechten.
18% der 36471 Markenanmeldungen nach dem Madrider System kamen im Jahr 2006 von deutschen Anmeldern.
German-based companies accounted for the largest share of the 36,471 international trademark applications received by WIPO in 2006 accounting for 6,552 applications or 18.0% of the total. These were followed by French-based companies which accounted for 3,896 applications or 10.7% of the total. After only 3 years as a member of the Madrid system, users in the USA ranked third with 3,148 or 8.6% of the total; followed by Italy 3,086 (8.5%), Benelux 2,784 (7.6%), Switzerland 2,468 (6.8%), United Kingdom 1,489 (4.1%), China 1,328 (3.6%), Spain 1,215 (3.3%) and Austria 1,197 (3.3%).
Quelle: WIPO
Zum Ursprung des neuen Freenet-Logos
Bayer, Rolls-Royce, namhafte Forschungseinrichtungen und Einzelerfinder lassen ihre Patente und Lizenzen in Münchner Live-Auktion versteigern
Malta: Over half a million counterfeit goods seized
Klicktipp: Jahrbuch der Werbung 2007
Pernod says Madrid court rejects Bacardi’s claim on Havana Club brand in Spain
Die freiepresse informiert über den Widerstand der Freiberger Bäcker und Bürger gegen einen Markenschutz für die Freiberger Eierschnecke.
Möglicherweise handelt es sich aber um vergebene Liebesmühe der rührigen Bürger, denn das Deutsche Patent- und Markenamt führt die Marke unter dem Aktenzeichen: 30643352.4 bereits als nicht eintragungsfähig.
Quelle: DPMA
Unter dem Titel “Mit Heimvorteil gegen Produktpiraten” berichtet das Handelsblatt über die Möglichkeiten zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie in Deutschland.
„Wer seine Rechte durchsetzen will, muss das nicht in China tun. Das deutsche Recht bietet eine ganze Reihe von Möglichkeiten, die die Geschädigten stärker nutzen sollten als bisher“, sagte Hartmut Schauerte, parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, dem Handelsblatt.