Category: Link

In den Kommentaren angemerkt und heute auch aktuell bei Markenbusiness: Kaum ist der Streit um den Ampelmann entschieden, geht es in der nächsten Runde um die Ampelfrau!

Am 30. und 31. Januar ist die World Intellectual Property Organization in Genf Gastgeber für den dritten Global Congress on Combating Counterfeiting and Piracy.

Weitere Informationen zum Kongress, den Veranstaltern und zum Kongressprogramm gibt es unter www.ccapcongress.net.

Quelle: WIPO

Michael Atkins aus der Kanzlei Graham & Dunn bloggt zum Thema Markenrecht.

Unter dem Titel “Warum eine chinesische Firma einen deutschen Blogger verklagt” berichtet die Tageszeitung DIE WELT über eine Abmahnung aus China für einen Berliner Blogger.

Der Fall ist obskur: Ein chinesischer LKW-Hersteller verklagt einen Berliner Blogger – weil der über angeblichen Produktklau berichtet hatte. Jetzt soll der Deutsche nach China fliegen und sich dort vor einem Gericht verantworten. WELT.de ließ sich das harte Vorgehen von der chinesischen Firma erklären.

Eine virtuelle Ausstellung historischer Schutzrechte präsentiert das spanische Patent- und Markenamt auf seiner Webseite.

via: pmdm

Im Streit um den Namen des europäischen Satellitennavigationssystems liegt dem Gericht aktuell ein Vergleichsvorschlag vor.

Wie Gerichtssprecher Peter Guntz sagte, sieht der heute unterbreitete Vergleichsvorschlag vor, dass das Satellitenkonsortium dem Computer-Reservierungssystem eine Abfindung von zehn Millionen Euro bezahlen soll. Im Gegenzug soll dem Satellitenbetreiber in einer marken- und firmenrechtlichen Abgrenzungsvereinbarung erlaubt werden, den Namen Galileo für das Projekt weiter zu verwenden.

Quelle. Wirtschaftswoche

via Markenbusiness