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Im Rechtsstreit um das Opel-Logo auf Spielzeugautos des Herstellers Autec hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) einen strengenRechtsrahmen für den Markenschutz abgesteckt. Es sei nicht zwangsläufigverboten, die Marke ohne Lizenz auf Spielzeugmodellen anzubringen,erklärte das höchste EU-Gericht am Donnerstag (25.1.) in Luxemburg.

Quelle: Auto Motor Sport

Rechtssache C?48/05

DIE WELT berichtet über die Wiederbelebung der Traditionsmarke Hertie.

Zur Geschichte der Marke Hertie informiert DIE WELT unter dem Titel “Neuanfang nach 125 Jahren Kaufhaus-Geschichte“.

Markenbusiness berichtet über die neusten Entwicklungen in den Verfahren um verschiedene WM Marken vor dem Bundespatentgericht.

Der Fußballweltverband Fifa hat ein weiteres Mal juristisch taktiert und durch die Rücknahme der trotz der BGH-Entscheidung noch umstrittenen Markenanmeldungen „WM 2006”, “Fussball WM Deutschland” und “WM Deutschland 2006” eine gerichtliche Enstcheidung verhindert. Die Entscheidung zu einem weiteren Verfahren vom 10. Januar 2007 liegt noch nicht vor.

Produktpiraten in China gehen immer schamloser ans Werk: Sie haben bei den chinesischen Behörden einen Schriftzug samt Logo angemeldet – und zwar das vom deutschen Schreibgeräte-Hersteller Faber-Castell. Der ließ heute auf einer Frankfurter Messe Produktimitate beschlagnahmen.

Quelle: Spiegel Online

Der aktuelle Newsletter 01/2007 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.

Zum Newsletter (19 Seiten im PDF-Format)

Markenbusiness berichtet zur Fortsetzung der Auseinandersetzung.