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Aufschub für Apple im iPhone Streit

Cisco hat Apple einen Aufschub erteilt, sich im Rechtsstreit um die Marke iPhone zu äußern. Eigentlich endete eine entsprechende Frist am heutigen 16. Februar 2007. Nun hat Apple bis zum 21. Februar 2007 Gelegenheit, sich mit Cisco in diesem Rechtsstreit außergerichtlich zu einigen, berichtet ZDNet.co.uk.

Quelle: Golem

Zu den Hintergründen des iPhone Streites und den Überlegungen zur registerlichen Situation der bestehenden Gemeinschaftsmarken von RA Dominik Boecker.

Patentatlas 2006 – wie innovativ sind die Regionen Deutschlands?

München. Dr. Klaus Strößner, Leiter der Hauptabteilung Information des Deutschen Patent- und Markenamtes, präsentierte am 16. Februar 2007 zusammen mit Autor Dieter Schmiedl die neue Ausgabe des Patentatlasses.

Der “Patentatlas Deutschland – Ausgabe 2006” gibt Auskunft darüber, wie innovativ die Regionen Deutschlands in den Jahren 2000 bis 2005 waren.

Quelle: Pressemitteilung des DPMA

Bei der Patentanmeldedichte führt beispielsweise Stuttgart vor Ostwürttemberg und München.

Die elektronische Ausgabe des Patentatlasses als PDF-Datei sowie das Datenmaterial mit über den Atlas hinausgehenden Zahlenangaben im Excelformat sind auf Nachfrage nur über E-Mail (6,5 MB) erhältlich.

USA: Obama bin Laden abgelehnt

Das US Patent & Trademark Office hat die Eintragung der Marke Obama bin Laden (Serial Number: 77086418) abgelehnt, weil eine Verbindung zwischen Osama bin Laden und dem US Politiker Barack Obama, möglicher Präsidentschaftskandidat im kommenden Jahr, suggeriert würde.

Quelle: Bradenton Herald

Für den Begriff Obama finden sich im Markenregister des USPTO noch die folgenden markenanmeldungen:

Serial Number 77091557
IT’S AN OBAMANATION!

Serial Number 78745546
OBAMA — O BABY!

Serial Number 77037088
OBAMA NOT YOUR MAMA FOR PRESIDENT IN 2008

Serial Number 77037084
OBAMA VS OSAMA IN 2008

Hier die WM und dort, du weißt schon was…

Der Super Bowl, das Finalspiel der US Football Liga NFL, ist das bedeutenste Sportereignis der USA. Der Super Bowl mobilisiert die meisten Zuschauer, erzielt die höchsten Werbepreise, sorgt in den Spielpausen für den Zusammenbruch der Wasserversorgung, weil Millionen Amerikaner gleichzeitig auf die Toiletten stürmen und ist selbstverständlich markenrechtlich geschützt.

Um markenrechtlichen Problemen aus dem Weg zu gehen hat sich als werbefähige Bezeichnung “Big Game” etabliert. Zum Stichtag des Finales werden “Big Game Parties” veranstaltet und die obligatorischen Naschereien zum Spiel gibt es in “Big Game” Abpackungen. Wer die Big Game Angebote sieht, weiß es ist Super Bowl Zeit.

Martin Schwimmer vom Trademark Blog berichtet jetzt über zwei Markenanmeldung der NFL für das Kennzeichen “BIG GAME”.