Keine Nestle Schuhe in Indien

Der Delhi High Court hat einem lokalen Schuhproduzenten die Benutzung der Bezeichnung Nestle und des Nestle Logos untersagt.

Its counsel Hemant Singh contended that Societe des Produits Nestle S A, Switzerland has the exclusive right to use trademark Nestle and its logo and Nestle India Ltd is authorised licensee in India to use the trademark and logo.

The company, which produces items such as chocolate, baby foods, coffee and noodles, contended the use of Nestle trademark and logo by the footwear company may cause confusion and deception among customers that there is some association or nexus between Nestle India and Nestle Footwear.

Quelle: The Hindu

Markenanmeldung: LIKELIHOOD OF CONFUSION

Der Blogger Ron Coleman berichtet über seine Markenanmeldung.
Er läßt den Titel seines Blogs “LIKELIHOOD OF CONFUSION” beim US Patent & Trademark Office registrieren.

Das USPTO führt die Anmeldung mit den folgenden Angaben:
Serial Number: 78928335
IC 041. US 100 101 107. G & S: Online journals, namely, blogs featuring news, analysis and commentary on developments in trademark, copyright, new media and free speech.

Das wäre noch nicht weiter berichtenswert, wäre likelihood of confusion nicht der markenrechtliche Fachterminus für Verwechslungsgefahr.

Heißer Streit um kalte Marke

Dass man eine Marke verlängern muss war den Vertretern der Stadt International Falls aus dem US-Bundesstaat Minnesota nach eigenem Bekunden nicht bekannt. Sonst hätte man die Wort-/Bildmarke “COLD WEATHER TESTED CITY OF INTERNATIONAL FALLS IN THE ICEBOX OF THE NATION” (Registration Number: 1599660) wohl kaum verfallen lassen, denn mit dem Titel “Icebox of the Nation” läßt sich trefflich werben.

Diesen Gedanken hatten auch die Stadtväter von Fraser, Colorado als sie am 02. Februar 2007 die Wortmarke “ICEBOX OF THE NATION” (Serial Number: 77098145) für die Dienstleistungen “Promoting tourism and business investment” beim US Patent & Trademark Office zur Anmeldung brachten.

Diese Markenanmeldung bringt wiederum die ehemalige Markeninhaberin auf die Barrikaden.

Möglicherweise müssen hier also die Gerichte entscheiden, denn einerseits gab es wohl in der Vergangenheit zwischen den Städten eine vertragliche Regelung über die Rechte an der Bezeichnung und andererseits hat International Falls das Kennzeichens auch nach Löschung der Registermarke benutzt.

Pikanterweise ist meteorologisch betrachtet keine der Städte der nationale Kältepol der USA, dieser Titel kommt nach Aufzeichnungen der Zeitung USA Today der Stadt Stanley in Idaho zu. (Anm.: Den Bundesstaat Alaska hat man hier vermutlich ausgeklammert.)

Quelle: Denver Post