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Dem Thema Ausstellungspriorität widmet sich Markenbusiness und informiert über die Liste aller diesbezüglich relevanter Messen.

Die schwedische Bekleidungskette H&M hat sich vor einem Moskauer Gericht gegen den Inhaber der russischen Marke H&M durchgesetzt.

Die russische Marke wurde im Jahr 2004 registriert, just zu der Zeit als H&M intensiv Pläne für ein Engagement auf dem russischen Markt schmiedete.
Der Markeninhaber hoffte wohl auf ein lukratives Geschäft beim Verkauf oder der Lizenzierung seiner Marke an H&M. Ein derartiges Vorgehen sogenannter Trademark Squatter ist in Russland häufiger zu beobachten.
Diesem Ansinnen wurde jetzt aber von der russischen Rechtsprechung der Riegel vorgeschoben.

Quelle: The Lawyer.com

Der aktuelle Newsletter 02/2007 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.

Zum Newsletter (23 Seiten im PDF-Format)

Entsprechende Planungen werden offenbar im Mutterkonzern besprochen.

Langfristig sei es denkbar, diese gemeinsamen Agenturen unter dem Namen „Allianzbank“ zu betreiben, so Walter. Unter diesem Namen tritt der Konzern bereits in Ungarn auf.

Quelle: FAZ

Googles Versuch, sich in der Schweiz die alleinigen Markenrechte für seinen E-Mail-Dienst Gmail zu sichern, ist vorerst gescheitert. Das Züricher Handelsgericht wies in erster Instanz die Klage des Konzerns gegen den deutschen Risikokapitalgeber Daniel Giersch ab.

[…] Sowohl der Suchdienstanbieter als auch Giersch hatten 2005 die Schweizer Namensrechte erhalten. Obwohl Giersch den Antrag einige Monate vor Google gestellt hatte, dürfen beide Parteien nach Schweizer Recht den Namen Gmail nutzen.

Quelle: ZDNet

Golem berichtet über den Streit um die Marke Office Live in den USA.

Gegen Microsoft wurde Klage eingereicht, weil der Softwarekonzern mit Office Live gegen geltendes Markenrecht verstößt. Das US-Unternehmen Office Live LLC habe die Marke im Februar 2001 eingetragen und verlangt in einer Klage, dass Microsoft die Marke nicht weiter verwendet.

Die Marke MICROSOFT OFFICE LIVE (Registernummer: 004707105) ist für Microsoft mit Priorität vom 08/11/2005 in den Klassen 9, 16, 35, 41, 42 beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt als Europäische Gemeinschaftsmarke registriert.