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WIPO: Änderungen zum PMMA

Die World Intellectual Property Organization hat Änderungen zum Madrider Protokoll veröffentlicht.

WIPO: Kooperation mit Mexiko

Die World Intellectual Property Organization WIPO gibt eine Kooperation mit dem Mexican Institute of Industrial Property (IMPI) bekannt.

The World Intellectual Property Organization (WIPO) and the Mexican Institute of Industrial Property (IMPI) have committed to strengthening cooperation in intellectual property (IP) education and human resource development in an agreement finalized this month.

The Director General of WIPO, Dr. Kamil Idris, said the Framework Agreement for Cooperation between WIPO and IMPI is part of a strategy by the WIPO Academy to strengthen global partnerships with leading IP institutions around the world. Dr. Idris welcomed Mexico’s outreach efforts and the priority given to IP education and training.

Quelle: WIPO

DPMA: Schutzrechte gegen Produktpiraterie

“Gewerbliche Schutzrechte sind das beste Mittel gegen Produktpiraterie” erklärt Dr. Jürgen Schade, Präsident des Deutschen Patent- und Markenamtes, am 16. März auf der Jahrespressekonferenz des Amtes. Nur mit ihrer Hilfe können Gerichte und Zoll effektiv gegen Nachahmer und Fälscher vorgehen. “Die Wirtschaft weiß das, denn die gewerblichen Schutzrechte sind in Deutschland sehr gefragt” so der Patentamtschef.

Nach dieser Einleitung werden die Anmeldezahlen zu den einzelnen Schutzrechten im Jahr 2006 vorgelegt:

Besonders deutlich wird das beim Geschmacksmuster. Die angemeldeten Muster stiegen von 48 000 im Jahr 2005 auf 51 000 in 2006. Mit insgesamt über 80 000 Markenanmeldungen im letzten Jahr wurde das gute Jahresergebnis 2005 wieder erreicht. Auch das hohe Niveau bei den Patentanmeldungen wurde leicht übertroffen. 60 500 Anmeldungen technischer Erfindungen im letzten Jahr sichern die gute Auftragslage der Münchner Institution.

Quelle: Pressemitteilung des DPMA

Österreich darf weiter Österreich heißen

Die Tageszeitung „Österreich“ darf ihren Namen und ihr rot-weißes Logo auch in Zukunft tragen. Hans Böck, Herausgeber verschiedener Internetportale wie zitate.at und ichliebediemarke.com ist mit seinem Antrag auf Löschung der Marke gescheitert.

Quelle: Markenbusiness

In diesem Dokument “Auf einen Blick: Gewerbliche Schutzrechte” (7 Seiten PDF) veröffentlicht das Deutsche Patent- und Markenamt neben der vollständigen Liste der Top Markeninhaber auch umfangreiche Statistiken zu allen verwalteten Schutzrechten.

WIPO: Deutschland bleibt führend bei Markenanmeldungen

18% der 36471 Markenanmeldungen nach dem Madrider System kamen im Jahr 2006 von deutschen Anmeldern.

German-based companies accounted for the largest share of the 36,471 international trademark applications received by WIPO in 2006 accounting for 6,552 applications or 18.0% of the total. These were followed by French-based companies which accounted for 3,896 applications or 10.7% of the total. After only 3 years as a member of the Madrid system, users in the USA ranked third with 3,148 or 8.6% of the total; followed by Italy 3,086 (8.5%), Benelux 2,784 (7.6%), Switzerland 2,468 (6.8%), United Kingdom 1,489 (4.1%), China 1,328 (3.6%), Spain 1,215 (3.3%) and Austria 1,197 (3.3%).