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Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des LG München (Az.: 9HK O 17901/06) im Verfahren um die Domain neu.eu.

Die Kontaktbörse neu.de hat vor dem Münchner Landgericht ein Verfahren um die Internetadresse neu.eu verloren (Az.: 9HK O 17901/06). Das Flirtportal warf dem Domaininhaber, der die Bezeichnung “NE u” im Jahr 2005 als Marke schützen ließ, gezielte Behinderung vor und forderte von ihm die Herausgabe der Adresse sowie Schadensersatz.

53 Jahre lang schmückte der “sitzende Goldhase” aus Kittsee unzählige Osternester österreichischer und anderer europäischer Kinder. Dann machte eine Klage des Schweizer Konzerns dem langohrigen Meister Lampe 2004 den zumindest vorläufigen Garaus.

Quelle: Web.de

Intessant ist in diesem Zusammenhang auch der Löschungsantrag gegen die Wortmarke Goldhase (30634704) Registernummer der Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG.

Markenbusiness berichtet über den aktuellen Stand der Knut Marke des Berliner Zoos.

Knut-Logo muss erst noch entwickelt werden

Doch bei genauerem Hinschauen, entpuppt sich der angebliche Markenschutz als Medienente, auch wenn zwischen Markenanmeldung und der Aufnahme in die Datenbank des Deutschen Patent- und Markenamtes zumeist einige Wochen vergehen. Der Zoo selbst hat gegenüber Markenbusiness geäußert, dass derzeit ein Knut-Logo entwickelt würde, welches dann in bis zu 20 Klassen eingetragen würde.

Die im jordanischen Amman ansässige Kanzlei NJQ & ASSOCIATES berichtet über einen Erfolg im Widerspruchsverfahren vor dem ägyptischen Markenamt.
Im Auftrag der Scotch Whisky Association hatte man drei Wort-/Bildmarken eines ägyptischen Unternehmens löschen lassen.

Quelle: NJQ & ASSOCIATES Newsletter

25 W (pat) 9/05

Leitsatz:
CASHFLOW
Für die Entscheidung des Bundespatentgerichts über die Beschwerde gegen die Zurückweisung einer Markenanmeldung haben weder die Praxis des Deutschen Patent- und Markenamts bezüglich vergleichbarer Fälle noch amtsinterne Richtlinien zur Prüfung von Markenanmeldungen eine entscheidungserhebliche Bedeutung.

Quelle: Bundespatentgericht

Das britische Patent Office hat seinen Jahresbericht 2006 veröffentlicht. (96 Seiten PDF-Format)

Der Bericht enthält auch einen umfangreichen Statistikteil zu den einzelnen Schutzrechten.

Beispielsweise die Top-Markenanmelder im Jahr 2006:

Quelle: Patent Office

via IPKAT