Das Bundespatentgericht hat seinen Jahresbericht 2006 (146 Seiten PDF) veröffentlicht.
via ipweblog
markenrechtliches Sammelsurium
Das Bundespatentgericht hat seinen Jahresbericht 2006 (146 Seiten PDF) veröffentlicht.
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Liste der ältesten Familienunternehmen:
1. Kongo Gumi
Construction/Osaka, Japan
Founded: 578
40th generation[…]
15. William Prym GmbH & Co.
Copper, brass, haberdashery/Stolberg, Germany
Founded: 1530
Hochinteressanter Artikel (17 Seiten PDF) in der aktuellen World Trademark Review über das Deutsche Patent- und Markenamt und die aktuelle Situation der “Markenrechtsbranche” in Deutschland.
„Achtung Irreführung.“ Mit diesen Worten warnt derzeit die deutsche Anwaltskanzlei Rödl auf ihrer Webseite für den Standort Frankreich vor der französischen Konkurrenz BRS Rödl & Partner. Der Branchendienst Juve berichtet, dass bereits eine Klage der Franzosen vor dem Münchner Landgericht eingereicht sei.
Quelle: Markenbusiness
Der VDMA hat erneut eine Studie über Produkt- und Markenpiraterie in der Investitionsgüterindustrie durchgeführt und diese auf der Hannover Messe vorgestellt. Danach sind zwei Drittel der Unternehmen von unzulässigen Nachbauten betroffen, außerdem hat das Kopieren von kompletten Maschinen zugenommen.
Quelle: Elektrotechnik
Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum hat die neue Gebührenordnung zur Online-Markenanmeldung veröffentlicht.
Bitte beachten Sie: Neue Gebühren ab 1. Mai 2007
Hinterlegungsgebühr e-trademark CHF 350.00
Gebühr für beschleunigte Prüfung CHF 400.00
Klassengebühr e-trademark
(ab der vierten benannten Waren- und Dienstleistungsklasse, pro Klasse) CHF 60.00
Quelle: IGE