Seattle Trademark Lawyer Michael Atkins berichtet über die Klage der Brooks Sports, Inc., gegen Payless Shoesource, Inc., Exeter Brands Group, LLC und Nike, Inc.
Brooks behauptet die Verletzung seines Logos auf einen Laufschuh der Konkurrenz.
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Die markenrechtliche Erschöpfung
In der Reihe Markenbusiness klärt auf widmet man sich heute dem Thema Erschöpfung:
Der Rechtsgedanke ist einer der praktisch bedeutsamsten im Markenrecht, doch immer wieder sorgt er für Irrtümer und Verwirrung: Die Erschöpfung. Produkte, die einmal mit Zustimmung des Schutzrechtsinhabers in Verkehr gebracht wurden, dürfen weiterverbreitet werden. Der Inhaber eines Schutzrechts kann also dem Handel den weiteren Vertrieb der Ware nicht untersagen. Für das Markenrecht ist dieser Grundsatz in § 24 MarkenG geregelt.
DaimlerChrysler minus Chrysler = Daimler AG
Aus DaimlerChrysler wird die Daimler AG: Der Autokonzern verkauft die Mehrheit seiner kriselnden US-Sparte zurück nach Amerika. Der Finanzinvestor Cerberus zahlt nur 5,5 Milliarden Euro dafür. Unter dem Strich macht Daimler sogar Miese mit dem Geschäft.
Quelle: Spiegel Online
Aus Masterfoods wird Mars
Der US-Konzern Mars überarbeitet seine Markenführung. Spätestens Ende des Jahres will das Unternehmen weltweit einheitlich auftreten. Regionale Corporate Brands wie Masterfoods oder Four Square fallen damit weg.
Quelle: W&V
Sonntagslinks
DDR Symbole als Marken
Hintergrundinformationen zum Thema DDR Symbole als Marken finden sich bei Markenbusiness und der Tageszeitung DIE WELT.
Ebenfalls interessant ist in diesem Zusammenhang die Entscheidung des BPatG 27 W (pat) 231/05 zur Markenfähigkeit ehemaliger DDR Symbole.
Hier eine Auswahl der ehemaligen DDR Symbole im Markenregister:
30080361
Klassen: 16, 25, 34
30080362
Klassen: 16, 25, 34
30080364
Klassen: 10, 25, 34
30080365
Klassen: 16, 24, 34
30233964
Nizzaklassen: 06, 25, 34
30330983
DDR
Nizzaklassen: 06, 09, 25
30334503
Nizzaklassen: 06, 09, 25, 34
30336375
Nizzaklassen: 14, 18, 21, 25, 32, 33, 34, 41, 43
Quelle: DPMA