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Ergebnis der 1. IP Auction
Die erste Auktion von Patenten und Lizenzen in Europa (vgl. NZZ vom 6. 1. 07) hat zwar vergangene Woche 130 Teilnehmer nach München gelockt. Doch das Umsatzziel des Veranstalters, der IP Auctions GmbH, wurde verpasst. Dieser hatte auf Abschlüsse über mindestens 1 Mio. Euro gehofft, doch schliesslich waren es aber nur knapp halb so viele, wie Sprecher Manfred Petri sagte.
Quelle: NZZ
UK: Top Kanzleien 2006
The Lawyer zieht die 2006er Jahresbilanz der Top Kanzleien im Bereich Markenanmeldungen beim UK Patent Office.
Günstigerer Markenschutz in Europa
Die Gebühren des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) in Alicante, Spanien (HABM) werden sinken. Das haben die Fachminister der Mitgliedstaaten in der heutigen Sitzung des EU-Wettbewerbsfähigkeitsrates unter dem Vorsitz von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries in Brüssel beschlossen.
„Die Gebührensenkung stärkt den Wirtschaftsstandort Europa. Marken und Geschmacksmuster werden beim HABM künftig zu deutlich geringeren Gebühren angemeldet werden können. Das nützt allen, die ihre Rechte nicht nur national, sondern in ganz Europa gegen unberechtigte Nachahmungen schützen wollen. Das Gemeinschaftsmarkensystem in Europa ist eine zehnjährige Erfolgsgeschichte: Allein im vergangenen Jahr wurden in Alicante ca. 77.500 Marken angemeldet. Damit liegt die Nutzung weit über den Erwartungen, was zu einem erheblichen Einnahmenüberschuss geführt hat. Diesen Überschuss schütten wir jetzt an die Nutzer aus“, sagte Zypries.
Quelle: EU2007.de
Japan: Statistiken 2006
Das Japanische Patent Amt hat seine Anmelde- und Registrierungszahlen für das Jahr 2006 veröffentlicht.
EuG: “VOM URSPRUNG HER VOLLKOMMEN”
In der Rechtssache T-28/06 wird sich das Europäische Gericht erster Instanz mit der Klage der RheinfelsQuellen H. Hövelmann GmbH & Co. KG aus Duisburg gegen eine Entscheidung der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt beschäftigen.
Das HABM hatte die Anmeldung der Wortmarke “VOM URSPRUNG HER VOLLKOMMEN” für Waren der Klassen 32 und 33 – Anmeldung Nr. 2 806 875 zurückgewiesen. Die Beschwerdekammer hatte die Beschwerde gegen die Zurückweisung ebenfalls zurückgewiesen.
Als Klagegründe werden Verletzung von Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b) und c) der Verordnung Nr. 40/94 des Rates, da die Marke nicht aus ausschließlich beschreibenden Angaben bestehe und ihr auch nicht die erforderliche Unterscheidungskraft fehle, angeführt.
Quelle: Curia.eu