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Leitsatz:

Lego-Baustein
Die dreidimensionale Wiedergabe eines quaderförmigen Spielbausteins, der zwei symmetrische Reihen mit jeweils vier Noppen an der Oberfläche aufweist („Lego-Baustein“), ist nicht markenfähig gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, da sie als bevorzugte Ausführungsform im Wesentlichen technisch bedingt ist.

Quelle: Bundespatentgericht

Startschuss für weltweite Werte-Standards

Die Experten des Deutschen Instituts für Normung (DIN) waren offenbar die Schnellsten. “Wir haben die Initiative für dieses überfällige Thema ergriffen“, jubelt Holger Mühlbauer, Geschäftsführer des für Endverbraucherprodukte zuständigen Normenausschusses Gebrauchstauglichkeit und Dienstleistungen (NAGD). Die Mission der deutschen Norm- Geber: ein weltweit einheitlicher Standard für Markenwertmessungen.

Quelle: Werben & Verkaufen

Aus der Reihe “Bahnbrechende Erfindungen verändern die Welt”:

Es gibt einige ungewöhnliche Anwendungen für MP3-Player, doch eine koreanische Firma dürfte den Vogel abschießen, wenn ein derartiges Gerät tatsächlich auf den Markt kommt. LG hat in den USA ein Patent für eine Waschmaschine beantragt, bei der eine Docking-Station angebracht ist, die zur Aufnahme für einen MP3-Player dient.

Quelle: Golem

Über die Markenanmeldungen TRADE MARK ATTORNEY beim UK Patent Office und TRADEMARK beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt berichtet IPKat.

Was haben die Flächen von Kassenlaufbändern, die neuerdings als Raum für Werbebotschaften verwendet werden können, und eine Ausstellung über gesellschaftliche und mediale Raumzustände gemeinsam? Ihren Namen. Nur ist der eine “geschützt” und der andere nicht – weswegen der kuratierende Verein thealit das Projekt in “[open] spaces” umtaufen musste.

Quelle: Telepolis