markenrechtliches Sammelsurium
Was dem Schoggi-Nikolaus von Lindt & Sprüngli verwehrt blieb, wird nun wenigstens seinem tierischen Helfer gewährt: Laut Bundesverwaltungsgericht kann die Gesamtgestaltung des goldenen Rentiers aus Schokolade Markenschutz beanspruchen.
Quelle: persoenlich.com
Also handelt es sich bei dem Schokoladenhohlkörper um ein Rentier, gut zu wissen.
Unter dem Titel “How not to build a brand ” berichtet Likelihood of Confusion über das Logo der Olympischen Sommerspiele 2012 in London.
Der holländische Immobilieninvestor Fortress Participations macht Fortress Deutschland, einer Tochter der US-amerikanischen Fortress Investments, die Verwendung des Firmennamens “Fortress” für ihre deutsche Geschäftstätigkeit im Finanz- und Immobilienbereich streitig.
Quelle: Juve
Golem berichtet über die Entscheidung des Wiener Handelsgericht im Verfahren um die Marke GMail.
Google ist vor dem Handelsgericht Wien damit gescheitert, die Internetpräsenz von Daniel Giersch als Markenverletzung brandmarken und verbieten zu lassen. Dem Gericht gegenüber verpflichtete sich Daniel Giersch, seinen Dienst “G-mail…und die Post geht richtig ab.” weiterhin nicht in Österreich anzubieten.
Das markenrechtlich lange umstrittene Mobiltelefon von Apple ist noch nicht erhältlich aber Newlaunches.com berichtet schon über einen chinesischen iPhone-Klon.
via IP Dragon
Die aktuelle Ausgabe 05/2007 des Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen, herausgegeben vom Deutschen Patent- und Markenamt ist erschienen.
Die Zeitschrift ist in einzelnen Kapiteln im PDF-Format abrufbar.