markenrechtliches Sammelsurium
Rock and Roll Hall of Fame Redux: Can I Sell My Photo of the Sydney Opera House?
Markenpiraterie: EU-Kommission veröffentlicht Statistik 2006
San Francisco Paper Covers JARRITOS Trade Name Case
3 of Baker McKenzie’s Cases Elected By Supreme People’s Court As 2006 Top 10 IPR Cases
20-20 foresight gets sunblock injunction; Judge orders defence to stop flashing
Original wins in oyster house fight
In Südafrika muss sich die US-Modefirma GAP einem Angriff auf ihre Marke erwehren.
Quelle: allAfrica.com
Der Bundesverband der Deutschen Volks- und Raiffeisenbanken (BVR) will vor dem Bundesgerichtshof einen Markenschutz für den Namen Volksbank durchsetzen. Zuvor war der Verband vor dem Oberlandesgericht Frankfurt mit einer Unterlassungsklage gegen zwei Geschäftsleute gescheitert, die sich den Namen „DRSB Deutsche Volksbank“ hatten schützen lassen (Az. 6 U 63/06). Zwischen den beiden Marken bestehe keine Verwechslungsgefahr, sagten die Richter. Der Wortbestandteil „Volksbank“ allein sei nicht schutzfähig.
Quelle: Handelsblatt
Nach Angaben des Unternehmens hat die japanische Yamaha Motor Co. in China einen Prozess gegen vier chinesische Unternehmen, die ihre Motorroller unter der Marke Yamaha vertrieben hatten, gewonnen.
Der chinesische Supreme People’s Court verurteilte die Firmen zur Zahlung von 1,1 Mio. USD Schadensersatz und einer öffentlichen Entschuldigung in einer chinesischen Motorradzeitschrift.
Quelle: Industry Week
Vor zwei Jahren tauchten in China Plagiate deutscher Reisebusse der Firma MAN auf. Als der deutsche Nutzfahrzeughersteller die Fälschungen entdeckte, reichte er eine Urheberrechtsklage gegen den Hersteller Zonda aus der Provinz Jiangsu ein. Wie das Handelsblatt berichtet, setzte das Gericht in Peking den Unternehmen nun eine 30-Tages-Frist. Bis Anfang Juli müssen sie eine gütliche Einigung finden, sonst entscheiden die Richter.
Quelle: Markenbusiness
In Südafrika hatte der South African Supreme Court über eine Klage des Automobilherstellers BMW zu entscheiden. In einem Werbespot für eine Autopolitur war ein Fahrzeuge angezündet worden, um die Wirksamkeit der Politur zu demonstrieren. Dieses Fahrzeug war auch anhand des deutlich sichtbaren Markenzeichens eindeutig als BMW zu identifizieren.
BMW sah seine, in Südafrika auch für die Ware Autopolitur, geschützte Marke verletzt.
Das Gericht wies die Klage ab. Über die Urteilsgründe berichtet IPKat.