markenrechtliches Sammelsurium
Neue E-Business Anwendung erleichtert den Zugriff auf GM-Unterlagen.
Bei dem online Zugang zu den GM-Akten handelt es sich um eine neue Webanwendung, die den gebührenfreien Zugriff auf Unterlagen in den GM-Akten ermöglicht. GM-Akten enthalten in der Regel den gesamten Schriftwechsel zwischen dem HABM und dem GM-Inhaber und/oder seinem Vertreter.
Quelle: HABM
Erst der Markenstreit mit ebay und jetzt der Vertrieb über ebay…
Markenbusiness zieht Bilanz – 1. Teil.
Seit gut einem Jahr gibt es eine neue Instanz in Sachen Kennzeichenrecht – die Schiedskommission für EU-Domains beim Tschechischen Schiedsgerichtshof. www.adr.eu Insgesamt 629 endgültige Entscheidungen sind bisher (Stand: 25. Juni 2007) auf der Webseite des Gerichts veröffentlicht. Unter „Disputed Domain Names“ (Umstrittene Domainnamen) werden 1555 Domains geführt.
Seattle Trademark Lawyer Michael Atkins berichtet über den Ausgang im Turnschuhstreit zwischen Brooks und Nike.
Heute in der Printausgabe der Tageszeitung DIE WELT.
OLG Köln, Beschluss vom 07.05.2007 – Az. 6 W 64/07
“4DSL” – Werden gekennzeichnete Waren und Dienstleistungen im Internet und damit bundesweit angeboten, kommt ein regional beschränkter Markenschutz nach § 4 Abs. 2 MarkenG wegen nur regionaler Verkehrsgeltung nicht in Betracht.
Quelle: MIR