Category: Link

Anlässlich der Wirtschaftsmission von Frau Bundesrätin Doris Leuthard nach China lancierten der chinesische Handelsminister Bo Xilai und Bundesrätin Leuthard am 8. Juli 2007 in Beijing mit einer Deklaration offiziell den bilateralen schweizerisch-chinesischen Dialog zum geistigen Eigentum.

Im Rahmen dieses Dialoges sollen für die schweizerische Wirtschaft wichtige Themen in Bezug auf den Schutz des geistigen Eigentums in China behandelt werden. Ein Schwerpunkt soll dabei auf der mangelnden Umsetzung und Durchsetzung der bestehenden gesetzlichen Regelungen in China liegen.

Quelle: Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum

Um die Brezn als Münchner Traditionsgebäck ist ein Streit entbrannt. Ausgerechnet eine Brezn in Herzform sorgt in der Weltstadt mit Herz für Zwist: Zwei Münchner haben für ihre herzige Brezn einen markenrechtlichen Schutz beantragt – dagegen laufen die Bäcker Sturm.

Quelle: Augsburger Allgemeine

Eine entsprechende Markenanmeldung läßt sich in den Registern des DPMA und HABM derzeit nicht ermitteln.
Und der Status möglicher Schutzrechte scheint auch bereits Gegenstand gerichtlicher Verfügungen zu sein. So berichtet PR-Inside:

Als Reaktion auf die Lizenzforderungen der Brezn-Partner Luger und Kröner hat die Bäckerinnung nun eine einstweilige Verfügung erwirkt. Demnach droht für die Behauptung, die herzförmige Brezn sei geschützt, ein Ordnungsgeld von 250 000 Euro.

Bevor der Streit noch weiter eskaliert sei den Kontrahenten die Peace Brezn (Registernummer: 30322499) ans Herz gelegt!

Die aktuelle Ausgabe 08/2007 der GRUR, der Zeitschrift der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht ist erschienen.

Das Inhaltsverzeichnis der Zeitschrift ist im PDF-Format abrufbar.

Dr. Sommer kennen alle Bravo-Leser, Dr. Oetker ist eine bekannte Marke und hat einen Slogan der sofort im Ohr klingelt, Doc Morris ist durch Presseberichte zur Zulässigkeit eine weithin bekannte Online-Apotheke.

[…] 1887 Doktor-Marken (Dr.) und 109 Professoren-Marken wurden bisher vom deutschen Markenamt veröffentlicht. Insgesamt 40 mal erscheint auch ein Prof. Dr. im Register. Und meist steckt auch ein Dr. dahinter, wenn auf der Marke Dr. drauf steht – immerhin für 1218 Doktormarken ist auch ein Dr. im Register eingetragen. Genau wie bei 49 Prof.-Marken und 20 Prof.-Dr.-Marken.

Quelle: Markenbusiness

Die klassischen Pflegeetiketten sind selten unterhaltsam – es gibt aber auch Ausnahmen…

Quelle: Couterfeit Chic

Markenbusiness informiert über Gütezeichen und Prüfsiegel.

Egal ob Biodiesel, Feuerlöschgeräte oder imprägnierte Holzbauelemente – die Palette der Gütezeichen ist riesig. Sie reicht von Abbrucharbeiten bis Zinkdruckguß. Der Blaue Engel für umweltfreundliche Produkte und Dienstleistungen ist genauso präsent wie das Fair-Trade-Siegel als das Zeichen des TransFair e.V. für fairen Handel. Aber auch weniger prominente Zeichen finden sich auf vielen Produkten.