Über die Entscheidung des Bundespatentgerichtes zur Marke Mastermind (Az: 33 W (pat) 18/06) berichtet Markenbusiness.
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Plagiate auf der IAA?
Chinesische Autobauer kupfern gerne bei deutschen Herstellern ab. Zwei Plagiate sollen sogar in Deutschland verkauft werden. Smart und BMW wollen rechtliche Schritte prüfen, wenn die Kopien auf der IAA präsentiert werden.
Quelle: sueddeutsche.de
BPatG: Waterproof
Immer wieder versuchen findige Markenanmelder Begriffe der Alltagssprache in Marken zu verwandeln. Manchmal sogar durch alle Instanzen. Und immer wieder scheitern sie damit.
Für den Begriff waterproof ist es jetzt in erster Instanz sogar amtlich: er wird allgemein mit wasserdicht übersetzt und ist damit rein beschreibend. Das hat das Bundespatentgericht per Beschluss zum Az: 28 W (pat) 25/07 entschieden.
Quelle: Markenbusiness
USA: American Airlines vs. Google
Mal wieder hat Google einen Rechtsstreit wegen AdWords am Hals. Die größte amerikanische Fluglinie American Airlines hat in Texas Klage gegen die Suchmaschine eingereicht. Die Luftfahrtgesellschaft sieht ihre Markenrechte durch den Verkauf von Schlüsselwörtern für Textwerbung verletzt. Das Unternehmen fordert Schadensersatz in unbekannter Höhe.
Quelle: Markenbusiness
Buchtipp: Soziologie der Marke.
World Trademark Report
Die Ausgabe July / August 2007 der Zeitschrift World Trademark Review ist erschienen.