BPatG: Waterproof

Immer wieder versuchen findige Markenanmelder Begriffe der Alltagssprache in Marken zu verwandeln. Manchmal sogar durch alle Instanzen. Und immer wieder scheitern sie damit.

Für den Begriff waterproof ist es jetzt in erster Instanz sogar amtlich: er wird allgemein mit wasserdicht übersetzt und ist damit rein beschreibend. Das hat das Bundespatentgericht per Beschluss zum Az: 28 W (pat) 25/07 entschieden.

Quelle: Markenbusiness

USA: American Airlines vs. Google

Mal wieder hat Google einen Rechtsstreit wegen AdWords am Hals. Die größte amerikanische Fluglinie American Airlines hat in Texas Klage gegen die Suchmaschine eingereicht. Die Luftfahrtgesellschaft sieht ihre Markenrechte durch den Verkauf von Schlüsselwörtern für Textwerbung verletzt. Das Unternehmen fordert Schadensersatz in unbekannter Höhe.

Quelle: Markenbusiness