BESCHLUSS Nr. EX-07-4 DES PRÄSIDENTEN DES AMTES betreffend die elektronische Übermittlung an und durch das Amt
(„Grundsatzbeschluss zur elektronischen Übermittlung“).
Quelle: HABM
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WIPO: Malaysia tritt dem Wiener Abkommen bei
Die World Intellectual Property Organization WIPO teilt mit, dass Malaysia dem Wiener Abkommen zur Klassifizierung von grafischen Elementen beigetreten ist.
Die Wiener Klassifizierung wird in Malaysia am 28. September in Kraft treten.
Quelle: WIPO
Sonntagslinks
Mister Wong braucht ein neues Logo
Design Tagebuch berichtet über den Logowettbewerb.
Zwei Tage bleiben noch um das eigene Logo für die Social Bookmarking-Anwendung zu entwerfen und hochzuladen. Bislang wurden ca. 800 Arbeiten eingereicht. Die meisten stammen dabei aus Deutschland. Es folgen Frankreich, China und Spanien. Die hier vorgestellten interessanten Entwürfe zeigen, dass die Qualität vom allem im Bereich der Illustrationen überzeugen kann.
Linktipp: TMSJ
Deutschsprachige Nachrichten aus dem Gewerblichen Rechtsschutz mit Schwerpunkt Japan bietet TMSJ.
Japan: 3D-Marke Maglite
Am 27. Juni 2007 bescherte das japanische Obergericht für Gewerblichen Rechtsschutz zum ersten Mal dem Anmelder einer dreidimensionalen Marke einen Sieg über das Japanische Patentamt.
Quelle: TMSJ