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Kanzlei des Jahres für IP
Bird & Bird

Inhouse-Team des Jahres IP/Medien
Infineon

Quelle: JUVE

Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO sind die Schweizer Gemeinde Zermatt und die Zermatt Tourismus mit ihrem gemeinsamen vorgebrachten Antrag auf Übertragung der Domänen zermatt.com gescheitert.

(Fall Nr.: D2007-1318)
Commune of Zermatt and Zermatt Tourismus v. Activelifestyle Travel Network

Wir laden Sie herzlich ein zum Tag der offenen Tür der Elektronischen Bibliothek und der Informationsstelle des Europäischen Patentamts. Schwerpunkte bilden in diesem Jahr:

* Vorträge über das Europäische Patentübereinkommen (EPÜ) 2000, welches im Dezember 2007 in Kraft treten und Änderungen im Verfahren mit sich bringen wird
* und parallel dazu Workshops zum Thema „Patentinformation”

Den detaillierten Tagesablauf finden Sie unter Programm.

Quelle: Europäisches Patentamt

26 W (pat) 88/02

Leitsatz:
„EUROPOSTCOM“

Selbst bei durchschnittlicher Kennzeichnungskraft der Bezeichnung „Post“ ist eine Verwechslungsgefahr mit „EUROPOSTCOM“ zu verneinen.

Quelle: Bundespatentgericht

IPKat informiert über das markenrechtliche Programm von EuGH und EuG in dieser Woche.

Der deutsche Bundesverband der Kurier-Express-Post-Dienste (BdKEP) konnte sich im Rechtsstreit um die Marke „KEPnet Poststempel“ gegen die Deutsche Post durchsetzen. Sie hatte gegen die Registrierung Beschwerde eingereicht. Diese wurde vom Bundespatentgericht laut einer Meldung des BdKEP jetzt abgewiesen (AZ: 26 W(pat) 114/05).

Quelle: Markenbusiness