markenrechtliches Sammelsurium
Golem berichtet über den Jahresbericht des US Patent & Trademark Office. (148 Seiten im PDF-Format)
Das US-Patentamt hat seinen neuen Jahresbericht veröffentlicht und feiert darin neue Rekorde für Effizienz und Qualität. Innovationen wie der Einsatz von zwei Monitoren an den Arbeitsplätzen der Patentprüfer und die Fertigstellung der Global Intellectual Property Academy haben laut Bericht zu der Erfolgsbilanz beigetragen.
Markenbusiness veröffentlicht den zweiten Teil des Beitrages zur Praxis der Gebührenfindung.
Die Abmahnung war erfolgreich, die Unterlassung wurde erklärt. Der Kostenprozess steht bevor. Ein Dilemma muss gelöst werden: Wird der Streitwert zu hoch angesetzt, kann der Kostenprozess verloren gehen (wir berichteten). Auf der anderen Seite gibt es für Anwälte natürlich keinen Grund, Gebühren zu verschenken, nur um einen Prozess voll zu gewinnen.
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization hat die Die Marlene Dietrich Collection GmbH aus München die Domain
marlenedietrich.com erstritten.
Die Klägerin konnte die Markenrechte an der beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragenen Wortmarke M a r l e n e D i e t r i c h (Registernummer: 30064710) nachweisen.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an.
(Fall Nr.: D2007-1306)
Die Marlene Dietrich Collection GmbH v. Johan Duplesis Du Plesis
Am 27. und 28. November 2007 findet die Markenkonferenz B2B im Vogel Convention Center (VCC) in Würzburg statt. Die vom Markenverband e.V. und den Vogel Industrie Medien zum zweiten Mal durchgeführte Veranstaltung war bereits im letzten Jahr ein großer Erfolg.
Quelle: Markenkonferenz
Zum Programm
Zu den Referenten
Der Suchmaschinen- und Portalbetreiber Yahoo hat die Kölner Marketingagentur rankingCHECK wegen Verstoßes gegen das Markenrecht und das Wettbewerbsrecht abgemahnt. Die Agentur betreibt den 2003 gegründeten deutschsprachigen Social-Bookmark-Dienst Icio.de. Yahoo als Eigentümerin des Social-Bookmark-Dienstes del.icio.us verlangt, dass der Dienst seine Domain aufgibt und bis zum morgigen Mittwochmittag eine Unterlassungserklärung unterzeichnet, in der die Kölner sich mit dem Verzicht auf die künftige Nutzung der Domain einverstanden erklären.
Quelle: Heise