markenrechtliches Sammelsurium
Das Deutsche Patent- und Markenamt kommt seinem Bildungsauftrag nach und hat einen lesenswerten Artikel über die “erfinderische femme fatale” veröffentlicht.
Hollywood-Star, „schönste Frau der Welt“, Erfinderin: Hedy Lamarr war eine der schillerndsten Frauen des 20. Jahrhunderts. Sie verkörperte das Schönheitsideal ihrer Zeit, war ein skandalumwitterter Superstar – und Autorin eines visionären Patents.
Quelle: DPMA
Das Deutsche Patent- und Markenamt bittet um Meinungen zu seinen
seine Anmelde- und Kommunikationsdiensten.
Neben Weihnachten und Ostern prägt mittlerweile ein dritter Feiertag die saisonalen Angebote in den Geschäften: Halloween. Hierzulande durchaus umstritten und oft geschmäht als „Import-Brauchtum“, hat sich das Grusel-Fest dennoch als feste Größe im Kalender und Einzelhandel etabliert – bei weiter steigender Beliebtheit. Kurz: Halloween, diese gruftige Gaudi, ist mit seinen Grusel-Gimmicks und finsteren Verkleidungen weltweit ein Millionengeschäft. Da liegt es auf der Hand, dass gewerbliche Schutzrechte gefragt sind!
Quelle: DPMA
Man hört ja in letzter Zeit nicht so oft etwas Schmeichelhaftes über den Innovationsstandort Deutschland. Hier kommt nun eine gute Neuigkeit: Die deutschen Hochschulen sind in Europa führend bei den Patentanmeldungen. Fast jedes vierte akademische Patent kommt von einer hiesigen Uni!
Das ergab eine Studie, die vom Europäischen Patentamt (EPA) mit dem Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung (ISI) durchgeführt wurde. Die erfinderischste Hochschule ist demnach die Technische Universität München (TUM) – keine akademische Institution hat zwischen 2000 und 2020 mehr Patente beim EPA angemeldet. Auf den Plätzen zwei und drei der deutschen Unis folgen Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg und die Freie Universität Berlin.
Beim Deutschen Patent- und Markenamt sieht es übrigens etwas anders aus: Hier hat von den heimischen Hochschulen die Technische Universität Dresden 2023 die meisten Patente angemeldet, gefolgt von der RWTH Aachen und Erlangen-Nürnberg.
Quelle: DPMA
Das Gericht sieht keine Verwechslungsgefahr zwischen dem angefochtenen Zeichen „LEMOON“, das für alkoholische und alkoholfreie Getränke der Klassen 32 und 33 angemeldet wurde, und der älteren spanischen Marke „LENNON“, die für Gin in Klasse 33 benutzt wurde.
Der General Court stellt fest, dass der Künstler John Lennon einen außergewöhnlichen, weltweiten Ruf genieße. Wenn die maßgeblichen spanischen Verkehrskreise seinen Nachnamen auf den von der älteren Marke erfassten Waren wiederfänden, würden sie ihn unmittelbar und sofort erkennen. Das angefochtene Zeichen habe entweder keine Bedeutung oder vermittle den Begriff „lemon“ oder „moon“. Daher sind die Zeichen begrifflich unähnlich (Rn. 55-65).
Bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr stellt die Beschwerdekammer fest, dass die begrifflichen Unterschiede die geringe bildliche und hohe klangliche Ähnlichkeit der beiden Zeichen neutralisieren (Rdnrn. 71-72). Aufgrund der durchschnittlichen Unterscheidungskraft der älteren Marke für Gin und der Neutralisierung aller Ähnlichkeiten zwischen den Zeichen kommt das Gericht zu dem Schluss, dass keine Verwechslungsgefahr besteht (§ 77).
Darüber hinaus weist das Gericht darauf hin, dass die Gefahr der Verwässerung der Unterscheidungskraft der älteren Marke kein relevanter Faktor bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr gemäß Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b EUMV ist. Sie ist nur relevant, wenn die Bekanntheit der älteren Marke gemäß Artikel 8 Absatz 5 EUMV geltend gemacht wird, was hier nicht der Fall war (§ 73).
Übersetzt mit DeepL.com
Quelle: EUIPO
Das Deutsche Patent- und Markenamt DPMA erinnert an den 130. Geburtstag der Marke.
