Category: Fundstück

Auf Antrag Dritter wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens folgende Marken wegen absoluter Schutzhindernisse (§50 MarkenG) vollständig aus dem Register des DPMA gelöscht:

KAMPFSCHWIMMER KOMPANIE
Wort-/Bildmarke
Nizzaklasse: 35

AKW ALTERNATIVE KOLLEKTIVE WERTSCHÖPFUNG
Wortmarke
Nizzaklassen: 35, 37, 39

SWISS ROLL
Wort-/Bildmarke
Nizzaklasse: 09

Quelle: DPMA

Von den 961.463 derzeit angemeldeten, eingetragenen und abgelehnten deutschen Marken sind:

einwortig: 59 %

zweiwortig: 28 %

dreiwortig: 11 %

Gesucht wird die längste Marke im deutschen Register. Ausschlaggebend ist die Anzahl der einzelnen Worte. Einzelne Buchstaben werden nur berücksichtigt, sofern sie eine Wortbedeutung haben. Mit Bindestrichen verbundene Worte werden als ein Wort gezählt.

Ein Kandidat:
397585276
Nach einer dem Wein förderlichen Lagerung wurde dieses Erzeugnis im Prüfjahr 1997 abgefüllt Die weitere Lagerung sollte bei konstanter Temperatur von 12° erfolgen

Weitere Vorschläge unter Angabe der Registernummer erbeten!

Abschließend, nachdem Frau Merkel und Herr Schröder bereits behandelt wurden, sollen auch die Herren Westerwelle, Fischer und Gysi zu ihrem Recht kommen.
Nachfolgend die ermittelten Marken aus dem Register des DPMA:

Ützwurst und Osterwelle
Nizzaklassen: 09, 16, 24-25, 38, 41-42
Status: Abgelehnt

Joschka
Nizzaklassen: 25, 28, 32-33
Inhaber: Süß, Walter, Castrop-Rauxel

Captain Gysi
Nizzaklassen: 28, 16, 42
Inhaber: BURNS Entertainment Software GmbH, Berlin

gysi und späth
Nizzaklassen: 41, 16
Inhaber: TV21 GmbH, Berlin

Quelle: Eigene Recherche

Für den Suchbegriff Blog lassen sich mit Schutzwirkung in Deutschland folgende Marken ermitteln:

law blog
Wortmarke
Nizzaklassen: 42, 41
Name: Vetter Udo 40476 Düsseldorf
German Trademarks

blog de
Wortmarke
Nizzaklassen: 35, 38, 42
Name of applicant: Wilken & Sommer GbR, 10999 Berlin Germany
EU Community Trademarks

blog
Wort-/Bildmarke
Nizzaklassen: 35, 41-42
Name of applicant: Portugalmail – Comunicações S A, 4100-395 Porto Portugal
EU Community Trademarks

LIFE BLOG
Wortmarke
Nizzaklassen: 09, 38, 41
Name of applicant: Nokia Corporation, 02150 Espoo Finland
EU Community Trademarks

Weitere Marken, die den Wortbestandteil blog enthalten, folgen zu einem späteren Zeitpunkt.

Quellen: DPMA, HABM

Die Verteilung der drei gängigsten Markenformen am Gesamtbestand der bei der WIPO geführten Internationalen Registrierungen nach Madrider Markenabkommen und PMMA stellt sich aktuell wie folgt dar:

Wortmarke
Anzahl: 270.746
Anteil: 59,37 %

Wort-/Bildmarke
Anzahl: 164.378
Anteil: 36,05 %

Bildmarke
Anzahl: 20.871
Anteil: 4,58 %

Stand: 09. September 2005
Quelle: Eigene Recherche

Weniger Wortmarken als in Deutschland oder bei den Gemeinschaftsmarken, dafür etwas mehr Wort-/Bildmarken.
To be continued… bis sich ein Register mit richtigen Abweichungen findet.

Ex-Nationalkicker Frank Ordenewitz wird heute in der WELT porträtiert. Aufhänger ist natürlich der legendäre Spruch “Mach et Otze”.
Mit der entsprechenden Markenanmeldung ist Ordenewitz, laut WELT beim DPMA gescheitert. Leider läßt sich diese Markenanmeldung im Register nicht auffinden.
Abgelehnt wurde 1994 jedoch die Marke “Mach et” (Aktenzeichen O16125) mit der Begründung:

beschreibend und nicht unterscheidungskraeftig; (Werbe-)Slogan oder Qualitaetshinweis
mundartlich für “Tu es!”, Aufforderung, das Angebot in Anspruch zu nehmen

Mehr Erfolg hatten die Anmelder der Wort-/Bildmarke “…MACH ET OTZE”. Die Marke ist unter der Registernummer 2020739 mit Priorität vom 29.08.1991 geschützt.
Beanspruchte Waren:
Druckereierzeugnisse; Waren aus Papier, Pappe und Kunststoff, nämlich Papierhandtücher, -servietten, -taschentücher, Toilettenpapier; Verpackungsmaterial, nämlich Tüten, Hüllen, Beutel und Folien; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Bekleidungsstücke, insbesondere Freizeit- und Sportbekleidung, Kopfbedeckungen

Wiedergabe der Marke (Quelle DPMA):