Category: Fundstück

Reminiszenz an griechische EM Erfolge!

Unter Registernummer 30438687 beim DPMA eingetragen:

Wortmarke Rehagles
Nizzaklassen: 21, 25, 43

Waren und Dienstleistungen:
Klasse 21: Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Teller, Tassen und Untertassen (nicht aus Edelmetall); Trinkgläser
Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Gürtel
Klasse 43: Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen

Anmeldetag: 06.07.2004
Tag der Eintragung: 23.07.2004

Anmerkung: Respektable Bearbeitungszeit beim DPMA – 15 Tage!

Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 739 vom 21.September 2005:

Chromosom XY ungelöst

Was ist die Frage?
Das ist die Frage

Bevollmächtigen ist nicht schwer, stellvertretend handeln dagegen oft nicht leicht

solino – MACHT DEM KATER BEINE

De.Gauss . All Day(s) I Dream About Sport(s) ONLINE – Digital Studio & Design / .de / .com / .net /.org /.eu
all day i dream about sport / .de / .com / .net /.org /.eu
www.alldayidreamaboutsoccer.com / .de / .net /.org /.eu
all day i dream about- / soccer / sport / ebooks / book /
und alle anderen Wortkombinationsmöglichkeiten zu “all day i dream…” / .de / .com / .net /.org /.eu

Quelle: Titelschutzanzeiger

Die Verteilung der drei gängigsten Markenformen am Gesamtbestand der beim USPTO geführten US-Federal Marken stellt sich aktuell wie folgt dar:

Wortmarke
Anzahl: 1.811.037
Anteil: 60,6 %

Wort-/Bildmarke
Anzahl: 528.739
Anteil: 17,7 %

Bildmarke
Anzahl: 104.675
Anteil: 3,5 %

Stand: 16. September 2005
Quelle: Eigene Recherche

Am häufigsten wurden folgende Nizzaklassen beim DPMA im Juli 2005 beansprucht:

Klasse 35
Anzahl der Anmeldungen: 1586
(enthält u.A. Werbung; Unternehmensberatung)

Klasse 41
Anzahl der Anmeldungen: 1365
(enthält u.A. Ausbildung; Unterhaltung)

Klasse 42
Anzahl der Anmeldungen: 1287
(enthält u.A. Softwaredesign; Forschung; technologische Dienstleistungen)

Klasse 09
Anzahl der Anmeldungen: 1153
(enthält u.A. Datenträger; Computer; Elektronik)

Klasse 16
Anzahl der Anmeldungen: 970
(Druckereierzeugnisse)

Quelle: Markenbusiness

Anzahl der angemeldeten Marken im Juli 2005:

DPMA: 5665

HABM: 4912

WIPO: 647

USPTO: 20571

Quelle: Eigene Recherche

Unter dem Aktenzeichen 30400685.8 führt das Deutsche Patent- und Markenamt die Markenanmeldung Patentanwa.lt.
Am 08. Januar 2004 wurde die Eintragung der Wortmarke in den Nizzaklassen 09, 16 und 42 beantragt. Anmelder ist eine Hamburger Patentanwaltskanzlei, die auch unter der gleichnamigen Domain auffindbar ist.
Inwiefern der Marke durch die litauische TLD Unterscheidungskraft beschieden wird, bleibt abzuwarten. Die vergleichsweise lange Bearbeitungsdauer spricht eher für eine Ablehnungsandrohung.